Herr Richter weist auf die Hygienemaßnahmen und Verhaltensregeln im Hinblick auf die Corona-Pandemie hin. Er bittet die Anwesenden die Räume unter Einhaltung der Abstandsregelungen zu betreten und zu verlassen. Während der Sitzung sollten die Sitzplätze nicht gewechselt werden. Sollte der Platz verlassen werden, wird gebeten den Mund- und Nasenschutz aufzusetzen. An den Plätzen selbst kann der Mund- und Nasenschutz abgenommen werden.
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Andreas Schmelt vom Bezirksseniorenbeirat und macht ihn auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg vom 24.06.2014, auf die §§ 5-7 des Bezirksverwaltungsgesetzes mit Stand vom 20.10.2012 sowie auf die §§ 203-205, 331-334 und 353b des Strafgesetzbuches aufmerksam. Er bittet Herrn Schmelt, sich mit dem Inhalt der genannten Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln. Der Vorsitzende verpflichtet Herrn Schmelt hiermit zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit.
Eine Vertreterin des Planungsbüros informiert einleitend darüber, dass die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung aufgrund des Infektionsgeschehens sowohl als Onlinebeteiligung wie auch in Form einer parallelen öffentlichen Auslegung im Harburger Rathaus vom 10.08. bis 11.09.2020 durchgeführt wurde. In dem genannten Zeitraum seien sechs Stellungnahmen eingegangen.
Mit Hilfe einer Präsentation geht sie auf Anlass und Ziel der Planungen ein und erinnert an die Berichterstattung zum Einleitungsbeschluss in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 23.09.2019.
Anschließend stellen Vertreterinnen des Planungsbüros und der Architekt die Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung in fünf Themenblöcke aufgegliedert vor.
Thema 1 – Bebauung und Denkmalschutz
Derzeit seien entlang der Hohen Straße Gebäude mit fünf und sechs Geschossen, teils mit zusätzlichen Staffelgeschossen geplant. Am Kreuzungsbereich Hohe Straße / Außenmühlenweg sei ein Hochpunkt mit acht Geschossen vorgesehen.
Im Rahmen der Planung werde eine Verschattungsanalyse erstellt, um die Auswirkungen der geplanten Bebauung auf das Umfeld zu prüfen und in die Planung einzubeziehen.
Eine mögliche Dachbegrünung bei der Neubebauung werde im weiteren Verfahren geprüft (s. a. Gründachstrategie Hamburg: Neubauten > 100 m² sollten grundsätzlich Gründächer erhalten)
Thema 2 – Geplante Nutzung
Die Bereitstellung unterschiedlicher Wohnraumangebote für beispielsweise Senioren werde im weiteren Verfahren anhand von Bedarfsanalysen konkretisiert.
Der bestehende Penny-Markt werde im mittleren Baufeld wieder integriert. Zudem seien weitere Flächen z. B. für einen Drogeriemarkt und kleinere Shops für die Nahversorgung vorgesehen. Der Lebensmittelmarktbetreiber habe sich für eine Schließung während der Bauzeit entschieden und auch gegen eine Interimslösung ausgesprochen.
Neben Wohn- und Einzelhandelsnutzung sei das spätere Angebotsspektrum noch nicht abschließend festgelegt.
Thema 3 – Soziale Infrastruktur und Harburg Huus
Der bestehende Baukörper im Süden des Plangebiets bleibe mit dem Bebauungsplanentwurf Wilstorf 43 erhalten. Das Harburg Huus werde eine größere und neu ausgebaute Fläche erhalten. Der Um- und Ausbau werde vom Vorhabenträger vorgenommen. Des Weiteren erhalte das Harburg Huus eine Außenfläche für die Nutzer und einen eigenen Eingang im südlichen Bereich.
Die konkrete Ausgestaltung werde mit dem Betreiber DRK gestaltet.
Thema 4 – Öffentliche Räume, Verkehrsflächen und Wegebeziehungen
Thema 5 – Lärmemissionen und Verkehrsaufkommen (auch während der Bauphase)
Ausblick zum Verfahrensablauf (idealtypischer Zeitplan)
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung |
August / September 2020 |
Auswertung der FöB |
Oktober 2020 |
Behördenbeteiligung (Stellungnahmeverschickung) |
Februar / März 2021 |
Arbeitskreis I |
April 2021 |
Rechtsprüfung |
Juli –September 2021 |
Kenntnisnahmeverschickung |
September / Oktober 2021 |
Öffentliche Auslegung |
November / Dezember 2021 |
Arbeitskreis II |
Februar 2022 |
Vorweggenehmigungsreife nach § 33 BauGB durch Beschluss in der Bezirksversammlung |
März 2022 |
Fragen der Ausschussmitglieder werden wie folgt beantwortet:
Frau Ehlers weist auf die deutlichen Vorgaben hin, dass das Harburg Huss in dem Quartier verbleiben müsse. Den vorgestellten Standort hält sie jedoch aufgrund der räumlichen Enge in diesem Block für nicht besonders sinnvoll.
Herr Wiesner betont, dass einem Bebauungsplanverfahren nur dann zugestimmt werde, wenn es eine adäquate Lösung für das Harburg Huus gebe.
Auf seine Frage erklärt Herr Lied, dass die neuen Gebäude um ca. 4-5 Meter hinter die alte Bauflucht zurückgesetzt würden. Damit werde für diesen Straßenabschnitt erreicht, dass beidseitig die öffentliche Straßenverkehrsfläche zu Gunsten von Fahrradstreifen (und mit ausreichend öffentlichen Parkplätzen) erweitert werden könne. Da es als unrealistisch angesehen werde, dass die außerhalb des Bebauungsplangebiets angrenzenden Gebäude in alter Bauflucht in absehbarer Zeit aufgegeben werden, sei man im Osten des neuen Quartiers den Kompromiss eingegangen, die Veloroute dort zu Lasten von Parkplätzen an der Stelle weiterzuführen.
Auf Nachfrage von Herrn Fischer erklärt der Vertreter von Urban Space, dass das DRK den Wunsch geäußert habe, dass der Ausbau der Flächen des Harburg Huus von Urban Space vorgenommen werde. Man habe sich einverstanden erklärt, vorausgesetzt das DRK binde sich langfristig an Urban Space, um das Harburg Huus an diesem Standort zu sichern. Im Mietervertragsentwurf stünden 20 Jahre Mietvertragslaufzeit mit einer Option auf Verlängerung um 2 x 5 Jahre.
Die Aussage sei falsch, dass Urban Space dem DRK nach der Kündigung der jetzigen Räumlichkeiten schriftlich mitgeteilt habe, dass es in dem vorhandenen Gebäuderiegel keine Möglichkeiten gebe, dem Harburg Huus Flächen zur Verfügung zu stellen, da sämtliche freie Fläche anderweitig vermietet worden seien.“
Auf die Frage von Herr Richter teilt der Vertreter von Urban Space mit, dass das Harburg Huus im jetzigen Bestandsgebäude ca. 205 m² und im neuen ca. 290 m² Nutzfläche habe. Die Vergrößerung sei vom DRK sehr begrüßt worden und es gebe erste Grundrissentwürfe.
Abschließend wird die Frage einer von der Neubebauung betroffenen Bewohnerin der Hohen Straße zu den Themen Aussicht und Verschattung beantwortet.
Herr Rutschewski gibt unter Zuhilfenahme einer Präsentation einen kurzen Überblick über den Hamburger Klimaplan 2019:
Bis heute seien nachfolgend aufgeführte Maßnahmen durchgeführt worden.
Der aktuelle Zeitplan sehe folgende Maßnahmen vor:
Der Senat strebt an, dass bis Ende 2020 in allen Bezirken Klimamanagerinnen bzw. Klimamanager für die Erstellung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten beschäftigt seien. Dies werde nicht erreicht werden können. Allerdings sei der Bezirk Harburg mit seinem Sanierungsmanagement im Verhältnis zu den anderen Bezirken im vorderen Bereich.
Das Ziel sei die Reduzierung der Kohlendioxid-Emissionen in 2030 um 55 % gegenüber 1990 zu reduzieren. Der Hamburger Klimaplan trifft jedoch bisher keine Aussage darüber, wie die Umsetzung auf Bezirksebene erfolgen könne.
Wesentliche Handlungsfelder für Harburg seien:
Der Maßnahmenkatalog müsse vom Bezirksamt Harburg umsetzbar und die Möglichkeit der Einflussnahme von Politik oder Verwaltung gegeben sein. Er müsse flexibel sein sowie realistische und kurz- bis mittelfristige Ziele enthalten. Das Klimaschutzkonzept sollte eine Grundlage für die Arbeit des Klimaschutzmanagements mit einem Zeitrahmen von 3 – 5 Jahren haben.
Klima Talks seien eine Form der Beteiligung und seien an nachfolgenden Terminen durchgeführt worden:
Ziel sei die Initiierung von Wärme- und Quartierskonzepten
Themen:
Im Themenfeld Energie sei unter anderem angeregt worden, neben der bereits untersuchten Nutzung von gewerblicher Abwärme und Solarthermie im Bezirk vorhandene Bohrungen der ehemaligen Öl- und Gasförderung für Geothermie-Sonden zu nutzen.
Teilnehmer (neben Bezirksamt und Behörden):
Unternehmen mit Abwärmepotenzial, Energieversorger, Wohnungsunternehmen, usw.
Ziel sei die Diskussion konkreter Maßnahmen
Themen:
Im Hinblick auf klimafreundliche Mobilität hätten viele Teilnehmende neben einer zweiten Elbquerung für eine neue S- oder U-Bahnlinie, Quartiersgaragen mit weiteren Mobilitätsangeboten als zukunftsweisende Lösung für den ruhenden Verkehr vorgeschlagen.
Teilnehmer (neben Bezirksamt und Behörden):
Stakeholder aus dem Bereich Mobilität, teilweise Wohnungsunternehmen
Ziel sie die Identifikation von Unterstützungsbedarfen (Kontakte, Finanzen, Austausch, Information) sowie die Vernetzung zwischen den Akteuren
Themen:
Harburger Initiativen und Ehrenamtliche im Bereich Klimaschutz legten besonderes Augenmerk darauf, die Bürgerinnen und Bürger fortlaufend über die bezirklichen Klimaschutz-Aktivitäten aber auch Fördermöglichkeiten und Klimaschutz-Ansätze im Alltag zu informieren und zu beteiligen.
Teilnehmer (neben Bezirksamt und Behörden):
Vertreter*innen aus Initiativen und Projekten mit Bezug zum Thema Klimaschutz / Agenda 21 Gruppe und Umfeld
Ziel sei die Diskussion der Ziele und Instrumente der Stadtentwicklung
Themen:
Bei der klimagerechten Stadtteilentwicklung stünden vor allem die Förderung des Holzbaus und die Themen Grünerhalt, Klimaanpassung und Biodiversität im Fokus.
Teilnehmer (neben Bezirksamt und Behörden):
Wohnungsunternehmen, Investoren, Bauherren
Auf Nachfrage erklärt Herr Rutschewsky, im Februar diesen Jahres sei das Hamburgische Klimaschutzgesetz novelliert worden. Die Verwaltung warte nunmehr die angekündigte Rechtsverordnung als Grundlage für die Weiterarbeit ab.
Herr Lied erklärt auf Nachfrage von Herrn Wiesner, dass der neue Verkehrssenator den Radverkehr voranbringen wolle. Zum Thema Verkehrsentwicklungsplan würden Gespräche mit der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) geführt bei denen es jedoch unterschiedliche Auffassung hinsichtlich von Prioritäten der Trassenführungen für den schienengebundenen öffentlichen Verkehr (U4-Verlängerung nach Harburg) gebe.
Nachfolgend angefügt der Link zum Klimaschutz Harburg:
https://www.hamburg.de/harburg/klima/13647228/klimaschutz/
Herr Stolzenburg erläutert die Zeitplanung für den Rahmenplan Innenstadt Harburg in Anlehnung an die der der Drucksache angefügten Präsentation.
Er kündigt an, dass beabsichtigt sei, in der Sitzung des Ausschusses am 16.11.2020 mit den Gutachter vor Ort den aktuellen Planstand vorzustellen. Im Anschluss daran solle der Planstand dem Stadtteilbeirat RISE Innenstadt / Eißendorf Ost präsentiert werden. Nach der daran anschließenden Überarbeitung der Planungen und Fertigstellung der ausstehenden Inhalte sei im Januar 2021 beabsichtigt die Präsentation der Endversion im Stadtentwicklungsausschuss (SEA) vorzustellen und den Beschluss als „Entwicklungskonzept der Gemeinde“ gem. §1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB im SEA und der Bezirksversammlung zu fassen.
Daran anschließend werde die Identifikation von Einzelprojekten / Prioritätensetzung bezüglich der Umsetzung der Inhalte unter Hinzuziehung des SEA vorgenommen.
Frau Seipp stellt mit Hilfe einer Präsentation verschiedene Einzelmaßnahmen zur Entwicklung des Bahnhofsquartiers Harburg vor: Die Planungen seien so noch nicht verabschiedet, sondern befänden sich in der Konzeptphase.
Geplant sei die Neuorganisation der Mobilitätsachse des Öffentlichen Personen Nahverkehrs (ÖPNV), um die Anschlussmobilität für Fahrrad, Bus, S-Bahn und Fernbahn zu optimieren.
Weiterhin sei die hochwertige Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes mit hoher Aufenthaltsqualität für Reisende und Pendler beabsichtigt. Die Abteilung SmartCity der Deutschen Bahn lobe eine Konzeptstudie für die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes aus. Beinhalten sollte diese Vorschläge für kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Bahnhofsvorplatz, die bereits in 2021 umgesetzt werden sollen. Außerdem wolle die Deutsche Bahn einen Wettbewerb zur Optimierung einer besseren Anschlussmobilität auszuloben. Auch der Bereich des Übergangs zum ZOB solle integriert werden.
Anschließend stellt Frau Seipp die Rahmenbedingungen / Vorschläge des Bezirks zu nachfolgend aufgeführten Themen vor:
Prüfung Abbruch des Kieser – Gebäudes
Prüfung Fortbestand des Paketlogistikzentrums (E -1)
Die zukünftige räumliche Kante der Überdachung des ZOB sollte mit einbezogen werden.
Eine bauliche Fassung an der Südseite des Vorplatzes ist in der Gestaltung zu betrachten.
Ersatzmaßnahmen für zu fällende Bäume über Pflanzung von großkronigen Bäumen zur Hannoverschen Straße
Neuer Fußgängerübergang von Hannoversche Straße zum Vorplatz.
Erarbeitung eines Zielbildes für die Entwicklung des Vorplatzes und dessen direkten Umfelds (inkl. angrenzender Straßenraum).
Vorschläge zur Anknüpfung des Quartiers. Sichtachsen, Zonierung der Funktionen im Raum
Diese seien in Einklang mit der städtebaulichen Entwicklung zu bringen in dem
Zu der Neuorganisation der Mobilitätsachse ÖPNV gehöre
Frau Seipp weist auf den Ist-Zustand der Verbindung zwischen dem ZOB und dem Bahnhof hin und teilt mit, dass mit der Deutschen Bahn und der Hochbahn die einzelnen Verfahren abgestimmt würden und bei der Auslobung für den Wettbewerb beteiligt seien. Damit werde versucht, die Bearbeitungsbereiche zu koordinieren, so dass ein Übergang zwischen dem ZOB und dem Bahnhofvorplatz über eine großzügige Treppenanlage und zugleich einem Abgang zur Ebene -1. Damit werde gleichzeitig eine barrierefreie Möglichkeit für die Überwindung des Höhenunterschiedes von der Ebene 1 auf den Bahnhofsvorplatz und die Busplatte geschaffen.
Nachdem sie auf die jetzigen Verbindungen von der Innenstadt zu Bahnhof, S-Bahn und ZOB eingegangen ist, erläutert sie die neu beabsichtigten Wegebeziehungen zwischen Seeveplatz und Bahnhofsvorplatz.
Für die Entwicklung des Bahnhofsquartiers Harburg sei die Planung für den zeitlichen Ablauf wie folgt:
Fahrradstation Harburg – P+R Betriebsgesellschaft mbH
Einreichen des Bauantrages: Anfang 2021
Baubeginn: Frühjahr 2022
Fertigstellung: Sommer 2023
Verkehrsknoten ZOB / Hannoversche Straße - LSBG / Bezirk Harburg
Vorbereitende Baumaßn.: 2. Halbjahr 2021 (Leitungen)
Baubeginn noch nicht bekannt
Planung und Abstimmung mit dem VD / PK
Erweiterung Busanlage ZOB – Hamburger Hochbahn AG
Ergebnis des Wettbewerbes: Ende Juni 2021
Baubeginn noch nicht bekannt
Planung und Abstimmung mit dem VD / PK
Neugestaltung Vorplatz Bahnhof – Deutsch Bahn AG SmartCity
Auslobung Konzeptstudie: Ende 2020
Baubeginn:
Abschließend stellt Frau Seipp ein Bestandsfoto des Bahnhofvorplatzes von 1983 einer zukunftsorientierten Computeranimation von 2020 gegenüber.
Herr Lied geht ergänzend auf Frau Seipps Darstellung ein. Er weist darauf hin, dass es sich bei dem geplanten Dach um ein transparentes Glasdach handeln würde. Im Weiteren gebe es für die unterschiedlichen Maßnahmen unterschiedliche Zeiten der Fertigstellung. Langfristigstes Ziel sei die Verbreiterung der Walter-Dudeck-Brücke mit Verbindung zu einem Fernbusbahnhof mit Zugang zu den Gleisen bis hin ins Jahr 2040.
Herr Wiesner begrüßt die geplante Entwicklung und befürwortet die neuen Wegebeziehungen für die Fußgänger und insbesondere die Absicht einer Verringerung des Straßenquerschnitts der Hannoverschen Straße um den Autoverkehr zu reduzieren. Worauf er jedoch besonderen Wert, dass das Thema Fahrradverkehr von der Nöldeckestraße über die Hannoverschen Straße zur Fahrradstation unabhängig von der dargestellten Planung betrachtet werde. Aus seiner Sicht müssten die südlichen Stadtteile Harburgs (Sinstorf, Rönneburg, Wilstorf) eine gute Fahrradverbindung bis zur Eröffnung des Fahrradparkhauses erhalten.
Frau Seipp erklärt, dass über eine Spurenreduzierung für die Hannoversche Straße nachgedacht und sie untersucht werde. Dies sei jedoch ein weit entferntes Ziel und nach der Umsetzung der Planungen werde es auf absehbare Zeit weiterhin Pkw-Verkehr geben.
Herr Lied führt aus, dass die heutige Vorstellung nicht der letzte Stand der Planung sei, allerdings sei es die, die dem ZOB-Dach weitgehend zu Grunde liege. Für die Mittelinsellösung gebe es bereits zeitliche Zwänge und Abstimmungen mit der Hochbahn, so dass zunächst auf dieser bzw. einer ähnlichen Version geplant werde.
Auf Nachfrage von Herr Große-Rüschkamp wird erklärt, dass die Erreichbarkeit der Gleise vom Fahrradparkhaus au optimal gelöst sei. Hinsichtlich der Fahrradstellplätze seien zunächst 600 Stellplätze eingerichtet. Je nach Kapazitätsanstiegs könne auf 1.200 Stellplätze erweitert werden.
Die Verwaltung geht davon aus, dass die Kommunalpolitik bei den ausstehenden Wettbewerben beteiligt werde.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.