Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration vom 18.03.2019

Ö 1 - 20-3721

Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. die Harburger Tafel e.V. (Referentinnen der Tafel)

Frau Wildeisen teilt mit, dass sie seit 8 Jahren im Vorstand gemeinsam mit einer weiteren Kollegin die Harburger Tafel leite, die 4 Standorte umfasse (Harburg, Neuwiedenthal, Winsen und Buchholz). In Jenfeld werde die Verteilung der Lebensmittel in einem riesigen Logistikzentrum organisiert. Anhand einer Präsentation erläutert Frau Wildeisen die wichtigsten Eckpunkte zur Arbeit der Tafeln insgesamt und zum Harburger Standort, welcher Di. + Fr. von 10 bis 13 Uhr geöffnet ist. Die Ausgabezeiten Dienstag nur für Menschen mit Behinderungen habe sich bewährt. Rund 100 ehrenamtliche Mitarbeiter versorgen hier ca. 400 Kunden, die ihre Bedürftigkeit nachweisen müssen. Ca. 75 % der Kunden seien Rentner, aber die Kundschaft habe sich durch den Anstieg von Flüchtlingen gewandelt. Frau Wildeisen macht deutlich, dass es bei den Hamburger Tafeln nicht um eine staatliche Förderung handele. Lieferanten sind neben den großen ortsansässigen Supermärkten Bäckereien, Bauern, die Hamburger Tafel und andere.r die Standorte seien dringende Neuanschaffungen wie z.B. Lieferfahrzeug, für ein neues elektronisches Kartensystem, ein Containerr Wareneinlagerungen, eine Waschanlage für die Transportkisten, für Dienstkleidung sowie Reparaturen und Instandhaltungen notwendig. Für die Standorte in Winsen und Neuwiedenthal stehen kostenlose Räume zur Verfügung, in Buchholz zahlt die Gemeinde einen monaltlichen Zuschuss in Höhe von 500,00 . Für Harburg wäre eine Mietbefreiung ebenfalls wünschenswert. Die Hamburger Tafeln seien auf Unterstützung u.a. durch Spenden angewiesen.

 

In der anschließenden Diskussion beantwortet Frau Wildeisen die Fragen der Ausschussmitglieder und des Gastes, der Rederecht erhält.

Den Hinweis, die sogenannten „1 €-Jobber“ über die Arbeitsagentur zu beschäftigen, wird die Tafel aufnehmen.

Herr Brandl wird innerhalb der Verwaltung nachfragen, ob es Möglichkeiten für eine Unterstützung wie z.B. Befreiung der Mietkosten gebe.

Frau Wildeisen bietet dem Ausschuss an, sich gern selbst ein Bild vor Ort zu machen. Am besten kämen dafür die Tage Mittwoch bis Freitag nach telefonischer Anmeldung in Frage.

Ö 2 - 20-4173

Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Künftiges Politik - Planspielprojekt in Harburg (Referent der Landeszentrale für politische Bildung)

Herr Dr. Hüttmann berichtet, dass künftig die Jugendbildung in den sieben Bezirken stärker vertreten sein soll, dazu gebe es verschiedene Kooperationen. Durch Workshops sollen Anregungen und Anstöße ausgehen, wie das parteipolitische Engagement in Zukunft aussehen soll. Jugendliche der Klassenstufen 8 bis 13 werden angesprochen zum Thema „Ich will mitmischen! Jung und politisch in Hamburg“. Diese Kurse werden vorrangig während des Schulbetriebes angeboten. Nunmehr habe die Landeszentrale ein Planspiel entwickelt, das unter der Überschrift stehe „Vielfältige Nachbarschaft Jugendliche in Harburg“, als Modellprojekt in Harburg und sei somit ein Impulsgeber. Gestartet war das Projekt zunächst mit einem „Runden Tisch“. Alle Fragen können angesprochen werden, wie z.B. „Was bedeutet Demokratie für mich? oder „Wie stehe es um die Religionsfreiheit / Diskriminierung?“. Die bezirklichen Dialogformate sollen kleinere Kreise mit unterschiedlichen Partnern wie z.B. regionale Bildungskonferenzen abdecken. Derzeit sei man an die Bezirke (Sozialraummanagement) herangetreten, um ein politisches Planspiel zu beleben. Dabei werde Herr Prof. Rappenglück, als ausgewiesener Experete der Uni München ein besonderes Augenmerk darauf legen. Ziel des Rollenspiels sei stets, eine Lösung für die gestellte Kontroverse zu finden. Die Jugendlichen sollen lernen, Standpunkte zu formulieren und zu vertreten. So wird Politik greifbarer und sie bekommen einen Einblick in die Politikfelder. Vorstellbar wäre, ein Planspiel am Beispiel Lüneburger Straße zu entwickeln und später dann umzusetzen.

 

Die Fragen der Anwesenden werden anschließend durch Herrn Dr. Hüttmann und Frau Falaki umfassend beantwortet.

Ö 3 - 20-3576

Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag betr. Volkshochschule am Standort Feuervogel (Zur Erledigung)

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Brandl teilt mit, dass er zwischenzeitlich mit Frau Wildeisen sich kurz ausgetauscht habe. Dabei brachte er in Erfahrung, dass die Harburger Tafel bisher keine Anträge an die Verwaltung gestellt habe.

Ö 5

Verschiedenes

Herr Dr. Yu berichtet, dass am 25.02.2019 die Konstituierende Sitzung des Harburger Integrationsrates stattgefunden habe. In der morgigen 2. Sitzung werde vorrangig ein gemeinsamer Austausch und das Kennenlernen stehen. Die Inklusionskonferenz werde auf einer der nächsten Sitzungen geplant.