Frau Can als Vertreterin für den Integrationsrat ist nicht anwesend und kann daher für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung nicht verpflichtet werden.
Herr Krollpfeiffer erläutert eingangs, dass die Finanzierung der Maßnahme zu 50 % aus RISE-Mitteln erfolgt ist. Frau Naumann (Landschaftsarchitektin vom Büro Naumann) stellt den Vorentwurf für die Sanierung und Umgestaltung des Kinderspielplatzes anhand einer (freigegebenen und der Niederschrift beigefügten) Präsentation vor. Dabei geht sie insbesondere auf die Bestandsbewertung und Planungsziele, die Online-Beteiligung und abschließend auf den Planungsstand des Vorentwurfs ein sowie auf die Funktionsbereiche, Wegeführung, Beteiligungswünsche (Herr Paulsen ergänzt zu diesem Punkt) für die Multifunktionsfläche und den Parkraum. Die Parkbereiche sollen belebt und den Menschen der Aufenthalt angenehm gestaltet werden, hier habe man sich an den vorhandenen „Trampelpfaden“ orientiert. Die Anlage werde weitestgehend barrierefrei gestaltet, aufgrund der Topographie seine kleine Stufen oder ein Gefälle nicht vermeidbar – die Planungen hierzu seien noch nicht abgeschlossen.
Der angrenzende Sportplatz soll in diesem Zusammenhang (RISE-Gebiet) ebenfalls mit angefasst werden, um den deutliche erkennbaren Sanierungsstau abzubauen, so Herr Paulsen.
Anschließend werden die Fragen der Ausschussmitglieder durch die Referentin und der Verwaltung beantwortet.
Der Ausschuss begrüßt das Vorhaben insgesamt und erbittet weitere Informationen zum weiteren Planungsstand zu gegebener Zeit.
Der Ausschuss stimmt der vorliegenden Stellungnahme zu und bittet die Verwaltung einen entsprechenden Textentwurf mit Anschreiben der Bezirksamtsleiterin beim Staatsarchiv einzureichen.
Es werden keine Themen angesprochen.
Auf Nachfrage teilt die Verwaltung mit, dass eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bildung und Sport am 25.01.2021 stattfindet.
Herr Paulsen beantwortet die Frage zur öffentlichen Beteiligung für das RISE-Gebiet Wilstorf-Reeseberg, dass ein Gebietsentwickler seit Oktober 2020 unter Vertrag sei. Es wurde ein Büro in der Winsener Straße 19 angemietet, welches im Februar 2021 eingerichtet werde und für März 2021 eine Beiratssitzung stattfinden soll (Nachtrag: erste Sitzung des Stadtteilbeirates im April 2021). Pandemiebedingt findet diese nur in digitaler Form statt; die Arbeiten müssen weitergehen.
Herr Michael Schulze fragt nach, ob die Möglichkeit bestehe, den Skypelink (der per Mail versendet werde) auch für möglichst alle Ausschüsse in ALLRIS bereitgestellt werden kann?
Die Verwaltung werde den Wunsch prüfen.
Nachtrag: Die Rechtsabteilung teilt dazu mit, dass dies derzeit nicht möglich sei, da für Externe die Möglichkeit bestehe, sich in die Sitzung zu schalten. Die Teilnahme der Öffentlichkeit an Video-Konferenzen der Ausschüsse ist nach bestehender Rechtslage im BezVG generell nicht zugelassen, unabhängig von der technischen Lösung. Wie sich die Lage entwickle, müsse abgewartet werden.