Vor Eintritt in die Niederschrift begrüßt die Vorsitzende als neues Ausschuss-Mitglied Frau Birgit Rajski und verpflichtet sie zur Vertraulichkeit sowie Verschwiegenheit und weist auf die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften hin.
Die für heute eingeladenen Referenten zum Thema „Auswirkungen des Teilhabegesetzes auf Harburg“ mussten kurzfristig leider absagen, teilt Frau Loss mit. Ein neuer Termin stehe noch aus.
Nachtrag: Die Referentinnen haben zwischenzeitlich für die Sitzung am 11.05.2020 zugesagt und ein Träger wird ebenfalls teilnehmen.
Mit der vorliegenden Auskunft der BGV sei der Antrag nicht ausreichend beantwortet. Die Antragsteller wünschen eine weitere Antragsbehandlung, zu der die Kassenärztliche Vereinigung ebenfalls teilnehmen möchte.
Die Verwaltung wird den Antrag entsprechend weiterleiten.
Herr Eichhorn erläutert das sehr umfangreiche Aufgabenfeld der Abteilung SR 1 anhand einer Präsentation und verteilt dazu mehrere Flyer sowie Infobroschüren. Die Abteilung teilt sich auf in die Themenbereiche Bildung, Integration, Ehrenamt, Senioren, Kultur, Sicherheitskonferenz und Demokratie. Insgesamt sind hier ab Februar 2020 sieben Personen (inkl. Leitung) mit teilweise unterschiedlichen Stellenanteilen beschäftigt. Ausführlich informiert Herr Eichhorn über die vielfältigen und breit gefächerten Aufgabenbereiche. Während seines Vortrages beantwortet Herr Eichhorn die Fragen der Ausschuss-Mitglieder.
Herr Dr. Yu geht noch einmal kurz auf die Entstehung des Harburger Integrationsrates ein und weist auf die zuvor von Herrn Eichhorn verteilte Broschüre „Harburger Leitbild – Zusammenleben in Vielfalt“ (2. Auflage) hin. Zurzeit bestehe der Integrationsrat aus 19 ehrenamtlich gewählten Mitgliedern, die sich monatlich treffen. Die praktische Arbeit erläutert Herr Dr. Yu an zwei Beispielen des täglichen Umgangs. Er bedankt sich für die stetige Unterstützung durch das Bezirksamtes Harburg und die politischen Gremien. Ausführliche Informationen seien unter www.harburger-integrationsrat.de zu finden.
Herr Eichhorn ergänzt dazu, dass der Harburger Integrationsrat mit seiner kontinuierlichen Arbeit ein Vorbild für ganz Hamburg sei und sein Projekt „Splus“ neben dem Projekt „MIT-macher“ als Best-Practice-Beispiele Eingang in die im Dezember 2019 beschlossene Engagementstrategie Hamburgs gefunden hat.
Auf Nachfragen der Fraktionen unterstreicht Herr Eichhorn, dass für die fachliche Begleitung sowie organisatorische Unterstützung der Arbeit des Harburger Integrationsrates beim Bezirksamt unverändert eine halbe Vollzeitstelle zur Verfügung stehe und auch ausgefüllt werde.
Es werden keine Themen angesprochen.
Die Vorsitzende teilt mit, dass Frau Melnik sowohl Mitglied des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion als auch stellvertretende Vorsitzende des Harburger Integrationsrates sei. Frau Loss hätte sich eine Information (Kenntnisnahme) darüber im Ausschuss gewünscht; es gehe hier um Transparenz.
Herr Lohmann werde dieses Thema im Ältestenrat ansprechen, erwidert dieser.