Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion vom 12.10.2020
Ö 1 - 20-4624.01
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser in Harburg - Sachstand 2018 und wie weiter?
Vor Eintritt in die Tagesordnung erinnert der Vorsitzende an die geltenden Abstands- und Hygienebestimmung in Bezug auf Corona.
Anschließend werden die Vertreter des Harburger Integrationsrates zur Verschwiegenheit verpflichtet und auf die gesetzlichen Bestimmungen hingewiesen, da sie ab sofort an der gesamten Sitzung (auch nichtöffentlichen Teil) teilnehmen können.
Auf dem Portal der Bundesbehörde habe Herr Finkler gelesen, dass das Programm ab 2021 weiterlaufen soll.
Daher möge die Verwaltung noch einmal den aktuellen Sachstand prüfen, um dann ggf. doch Referenten einzuladen.
Nachtrag: Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser wird in der Tat ab 2021 weitergeführt. Allerdings werden, wie in der Stellungnahme der Verwaltung erläutert, keine neuen Mehrgenerationenhäuser in die Förderung aufgenommen. Die Realisierung eines Mehrgenerationenhauses im Bezirk Harburg gemäß des Bundesprogrammes ist somit auf absehbare Zeit nicht möglich.
Ö 2 - 21-0450
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Straßenschilder für Sehbehinderte (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
Die CDU-Fraktion bittet um Korrektur im Petitum, dass eine evtl. Umsetzung für das Projekt nur für den Bezirk Harburg (nicht für Gesamthamburg) als Modellversuch gelten soll.
Weiterhin möge der Antragsteller mit der Behinderten AG Kontakt aufnehmen, um die Frage eines Konzeptes (evtl. auch schon Kontaktaufnahme mit Wedel) zu klären.
Die Fraktion DIE LINKE erklärt sich dazu bereit.
Herr Dr. Yu bedankt sich für die Unterstützung des Harburger Integrationsrates durch Verwaltung und Politik.
Am 21.11.2020 findet im Rieckhof die nächste Integrationskonferenz mit Gästen aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Ehrenamt statt. Dazu habe der Integrationsrat eine Befragung durchgeführt, die noch bis zum 10.11.2020 läuft. Die Ergebnisse sollen in die Integrationskonferenz mit einfließen. Vorab habe der Integrationsrat eine Pressemitteilung mit ersten Zwischenergebnissen am 02.10.2020 veröffentlicht.
Herr Brandl informiert aus einer Nachfrage des Jugendhilfeausschusses, dass der Anteil der Beschäftigten aus der Mütterberatung, die im Infektionsschutz bei der Bewältigung von Corona unterstützen, 2,5 VZÄ beträgt. Die Zahlen über die Verteilung sollen zur Niederschrift gegeben werden:
33,74 VZÄ 11,45 VZÄ
Es werden keine Themen angesprochen.