Frau Herbort und Herr Szelinski (Deutsche Bahn Netze) stellen die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Süderelbe anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation sei nichtöffentlich; es werde beabsichtigt, ab März eine Internetseite einzurichten, wo sich auch die Öffentlichkeit bzw. jeder Interessierte zum aktuellen Stand informieren kann.
Inhalt der Studie waren:
- Die Eisenbahnüberführung mit den Eckdaten zum Bauwerk. Die Einzelbauwerke wurden 1978 und 1998 als Fachwerkbrücken errichtet. Die Abmessungen betragen 344 m Länge, eine lichte Höhe von 7,80 m und Stützweiten von 109 m – 126 – 109 m. Es werden vier Strecken mit insgesamt acht Gleisen überführt.
- Die Machbarkeitsstudie als Basis für die Planung, wobei technische und betriebliche Aspekte betrachtet wurden. Neben den Überbauten (Stahltragwerken) müssen auch die Unterbauten (Pfeiler und Widerlager) erneuert werden. Der Brückenersatz ist unter weitestgehender Aufrechterhaltung des Eisenbahnbetriebes möglich. Weiterhin wurde eine umfangreiche objektspezifische Schadensanalyse durchgeführt und relevante Materialkennwerte der Unterbauten des Bestandsbauwerkes bestimmt mit dem Ergebnis, dass die bestehenden Unterbauten die zukünftigen Belastungen aus dem Eisenbahnverkehr nicht tragen werden.
- Die nächsten Schritte im Projekt basieren auf die im Sommer 2020 abgeschlossene Grundlagenermittlung. Im Herbst 2020 startete die Vorplanung, deren Abschluss voraussichtlich Mitte 2022 sein wird. Anschließend erfolgt die Entwurfs- und Genehmigungsplanung – voraussichtlich bis Ende 2026. In Abhängigkeit vom weiteren Verlauf der Planung und des baurechtlichen Verfahrens ist mit einem Baustart nicht vor 2028 zu rechnen.
Derzeit erfolgen umfangreiche Verstärkungsmaßnahmen der vorhandenen Stahlüberbauten (ca. 120t je Überbau).
In der anschließenden ausführlichen Diskussion werden die Fragen des Ausschusses durch die Vertreter/in der DB u.a. wie folgt beantwortet:
Der Vorsitzende fasst zusammen, dass ein störungsfreier Zugverkehr nach Hamburg immer sehr gut sei und wünscht weitere Informationen über den Planungsstand hier im Ausschuss.
Herr Merl erläutert eingangs, dass hier ein Überblick über den Fahrradverkehr der Freizeitrouten 11 und 13 gegeben werde, der über eine Readwegumleitung von Moorburg kommend in Richtung Westen bis zum Anschluss an das Niedersächsische Gebiet – der Abschnitt der A7 und bis zur Landesgrenze – führt.
Anhang einer Präsentation bzw. Plänen (die freigegeben der Niederschrift beigefügt wird) erklärt Herr Scheer die derzeitige Umleitung. Seit September 2020 waren die Arbeiten so weit vorangeschritten, dass die Freizeitrouten (FZR) 11 und 13 das Baufeld durchschnitten und eine Umleitung unumgänglich wurde. Im Oktober des vergangenen Jahres gab es ein Treffen, wo über die Gründe der jetzigen Umleitung informiert wurde. Dabei wurde auch erläutert, warum die geprüften Alternativlösungen nicht in Betracht kamen. Die jetzige befahrbare Route führt entlang der B3N und geht dann im südlichen Bereich wieder zurück auf die bisherige Route. Schon jetzt befindet sich ein großer Sandberg (der noch deutlich wächst) hinter der Absperrung am Alten Nincooper Moorweg, der für die Bauvorhaben benötigt werde. Dies seien im Wesentlichen die Gründe für die Umleitung.
Anschließend werden die Fragen durch die Referenten ausführlich beantwortet.
Der Vorsitzende merkt an, dass Ärger der Bevölkerung vermieden worden wäre, wenn eine Information zur Radwegsperrung die Öffentlichkeit erreicht hätte.
Herr Merl teilt mit, dass man davon ausgegangen sei, dass die Information der BVM ausreichend wären; diese kam aber wohl nicht überall an. Der Radweg an der Süderelbebrücke (A1) führt seitlich an der Ostseite entlang und besteht ebenfalls wie die Brücke aus dem Jahr 1938. Hier sei geplant, eine komfortable Breite von 4,50 m für den künftigen Geh- und Radweg auf der Brücke einzurichten. Baustart für die beiden Brücken werde für 2024 vorgesehen, deutlich vor Baubeginn der Eisenbahnbrücken durch die DB.
Der Ausschuss möchte über die Arbeiten weiterhin auf dem Laufenden gehalten werden. Die Vertreter der DEGES sichern dies zu und werden im Herbst einen aktuellen Sachstandsbericht dem Ausschuss vortragen. Um die Kommunikation weiter zu verbessern, wird die DEGES ihre Pressemitteilungen über die Verwaltung den Fraktionen bzw. dem Ausschuss zur Verfügung stellen.
Herr Swensson erläutert die Rahmenzuweisungen und beantwortet Verständnisfragen.
Die Rahmenzuweisungen der BVM wurden in Anbetracht der zu verzeichnenden erheblichen Kostensteigerungen im Baubereich erhöht. Neue Perspektiven für bestimmte Verkehrsmittel entstehen damit nicht.
Der Ausschuss bittet um eine Erklärung, was die Begrifflichkeit „§ 125-Fläche in Grünanlagen“ beinhaltet, wie unter der lfd. Nr. 8.1 aufgeführt. Dies soll der Niederschrift beigefügt werden.
Nachtrag: Die für den Ausbau des Weges erforderliche Fläche ist noch nicht im B-Plan als Verkehrsfläche ausgewiesen, also es besteht noch kein Planrecht. Daraus ergeben sich erweiterte Prüfanforderungen (z.B. bzgl. umweltschutzrechtlicher Belange) zur Erlangung des Planrechts. In der Praxis sind hierfür zusätzliche Abstimmungen, Gutachten und Ausgleichsmaßnahmen erforderlich, die den Planungsprozess komplexer machen und zusätzlich Zeit und Geld kosten.
Herr Swensson teilt mit, dass es zur bereits genehmigten Niederschrift vom 15.10.2020 noch Anmerkungen der Verwaltung bzw. MR gibt:
- Es handelt sich unter TOP 1 um die Straße Ehestofer Heuweg.
- Unter TOP 4.1 wurde ein Teilabschnitt (H10/6) der Veloroute H10 wieder gesperrt, nicht die gesamte Strecke.
- Zu TOP 5 hat Herr Andres Kontakt zur SAGA und zum Helmsmuseum aufgenommen und gebeten, die Erneuerung der Markierungen am Helmssaal zu veranlassen. Eine Fertigstellungsmeldung stehe noch aus.
Als Nachtrag zur letzten Sitzung zum Thema ALDI-Markt in der Cuxhavener Straße informiert Herr Swensson, dass der Markt unter der Hausnummer 66 nicht mehr in Betrieb sei. Am Markt der Hausnummer 400 stehe das Gewerbeschild auf Privatgrund und eine verkehrsgefährdende Sichtbehinderung sei nicht erkennbar. Das zuständige PK meldet hier keine Probleme. Man werde zu einer anderen Jahreszeit (während der Grünphase) noch einmal prüfen.
Der Fahrradweg am Nincoper Deich sei nicht mehr benutzungspflichtig, da die Radwegbenutzungspflicht aufgehoben wurde. Es wäre angebracht, hier temporär ein Hinweisschild für Autofahrer in Abstimmung dem PK anzubringen, berichtet Herr Swensson. Der Verwaltung sei auch bekannt, dass es generell kritisch sei, zusätzliche Schilder aufzustellen, um einem „Schilderwald“ vorzubeugen.
Frau Drachenberg-Schmidt (PK 46) ergänzt dazu, dass das PK den Sachverhalt noch einmal anschauen werde und sich mit der Verwaltung dazu austausche. Eine Verdichtung mit weiteren Straßenschildern sehe das PK ebenfalls so, wie die Verwaltung.
Der Ausschuss berichtet von Anwohnerbeschweren über umfassende Erdbewegungen in der Straße Am Hohen Knäbel.
Herr Swensson kann berichten, dass die Anwohner eine Information erhalten sollen, ob diese schon verteilt sei, kann er hier nicht beantworten. Er kann aber mitteilen, dass aufgrund des starken Gefälles aus Sicherheitsgründen Absicherungen vorgenommen werden müssen. Es handele sich hier um vorbereitende Maßnahmen zur Absicherung. Witterungsbedingt pausierte das Vorhaben. Die Anwohner meinen, dass es sich hier um eine Spielstraße handele. Eine 4 m breite Fahrbahn ist nach heutigen Vorgaben angemessen, um einen ausreichenden Fußgängerweg zu schaffen. Genaue Planungen liegen heute nicht vor, Herr Swensson werde darüber zur nächsten Sitzung berichten.