Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion - via Skype - unter Ausschluss der Öffentlichkeit vom 11.01.2021

Ö 1 - 21-0537

Antrag SPD betr. Helios Maria Hilf Klinik Hamburg - Auf dem Weg zum Perinatalzentrum Level 1 verlaufen?

Zu Beginn der Sitzung weist der Vorsitzende auf den organisatorischen Ablauf der Sitzung hin und bittet die Ausschussmitglieder, das Mikrofon nur anzuschalten, wenn diese das Wort haben. Wortmeldungen sollen bitte im Chatverlauf signalisiert werden.

 

Anschließend begrüßt Frau Dr. Jobmann die neue Leiterin des Gesundheitsamtes Frau Dr. Mechthild Waldeyer-Sauerland, die seit dem 01.01.2021 dieses Amt bekleidet.

 

 

Frau Huster-Nowack von der Sozialbehörde erläutert die aktuellen Geburtenzahlen anhand einer Tabelle (die freigegebene Übersicht wird der Niederschrift beigefügt). Hier sei zum ersten mal auch die Meldung der Elbhebammen erfasst. Die Zahlen der geborenen Kinder zeige nach einem Rückgang in 2019 nun wieder eine Tendenz nach oben. Herr Rasche als neuer Geschäftsführer der Helios Mariahilf Klinik bestätigt den Trend und berichtet, dass sich die Klinik für das Level 2 wieder angemeldet habe. Man sei auf dem Weg, die Qualitätsmerkmale zu erfüllen. Zu keinem Zeitpunkt gab es eine Gefährdung der Patientinnen, unterstreicht Herr Rasche. Eine durchgehende Versorgungskontinuität wäre in der Vergangenheit sicherlich sehr hilfreich gewesen; man sei sehr darum bemüht, Vertrauen für die Geburtshilfe wieder aufzubauen. Es sei aber auch ein wachsender Prozess, der mit personellen Veränderungen einhergehe. Gutes Personal werde der Klinik erhalten bleiben, wenn die beruflichen Perspektiven auch gut sind.

 

In der anschlienden Diskussion werden die Fragen der Ausschuss-Mitglieder beantwortet.

Ö 1.1 - 21-0539

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Versorgungssicherheit für Geburten bei Helios Mariahilf schnellstmöglich gewährleisten! (Vertreterin der Sozialbehörde und Geschäftsführer Mariahilf)

Ö 2

Konzeptvorstellung Seniorentreff Eddelbüttelstraße (Vertreterin des DRK)

Nach dem Interessenbekundungsverfahren von April bis Mai 2020 hat sich das Auswahlgremium für den Bewerber DRK entschieden. Frau Nakhdjavani-Brauner (DRK Harburg, Leitung Senioren und Demenz) erläutert anhand einer Präsentation (die freigegebene Präsentation wird der Niederschrift beigefügt) das Konzept für den künftigen Stadtteiltreff. Dabei geht sie insbesondere auf die Struktur und Organisation sowie auf die vielfältigen Angebote ein. Abschließend erläutert sie die Weiterentwicklung der offenen Arbeit mit den Seniorinnen und Senioren sowie die veränderten Bedingungen für den Umsetzungsprozess, insbesondere zu den Schulungen der Ehrenamtlichen sowie zur Einrichtung eines zusätzlichen Projektes am Standort zur Quartiersorientierten Seniorenarbeit“.

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden in der anschließenden Diskussion ausführlich durch die Referentin beantwortet.

Ö 3

Integrationsrat Harburg

Herr Dr. Yu berichtet, dass die Veranstaltungen des Integrationsrates wegen der Coronapandemie derzeit digital durchgeführt werden sollen. Man sei bei den Vorbereitungen und der Ausschuss werde über den Stand bzw. die Termine zu gegebener Zeit unterrichtet.

Ö 4 - 21-0450

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Straßenschilder für Sehbehinderte (Ohne Beschluß - weiteres Verfahren)

Frau Taha habe mit der Behinderten AG (BAG) gesprochen und man habe ihr zugesichert, dass bis zum Jahresende eine Expertise vorliege.

Der Ausschuss informiert, dass an die Verwaltung eine Beurteilung bereits eingegangen sein soll. Die Verwaltung wird dies prüfen und über das Ergebnis den Ausschuss informieren.

Ö 5 - 20-4624

Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser in Harburg - Sachstand 2018 und wie weiter? (Zur Erledigung)

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Eichhorn informiert zu folgenden Punkten:

 

 

 

  • Herr Wolf und Frau Falaki haben das Bezirksamt Harburg verlassen. Dafür steht Frau Heinlin wieder zur Verfügung; sie ist Ansprechpartnerin zu den Themen Integration (inkl. HIR) und Ehrenamt bzw. Förderung bürgerschaftliches Engagement.

 

  • Die Fraktionen haben ein Exemplar des neuen sehr spannenden Magazins „Unartig“ erhalten. Dieses Magazin richtet sich vorrangig an junge Menschen im Bezirk; die Themen berichten aus der Sichtweise der Jugendlichen. Bei Mehrbedarfen bitte an die Verwaltung wenden.

 

  • Die Seniorentreffs sind weiterhin wegen Corona geschlossen. Die Treffs und der Seniorenbegleitdienst des ASB halten aber weiterhin Kontakt, so gut es unter diesen Bedingungen gehe.

 

  • Vermutlich im Februar werde die Verwaltung eine aktualisierte Vorlage der Rahmenzuweisung „Seniorenarbeit“ zur Beschlussfassung vorlegen. Die Feinspezifikation musste angepasst werden, da bei zwei Treffs die Betriebskosten so sehr angestiegen waren, dass die Mittel nicht mehr auskömmlich waren.

Ö 7

Verschiedenes

Mehrere Ausschussmitglieder nschen Informationen über die Belegzahlen der Krankenhausbetten in Harburg durch Coronaerkrankte sowie über die Impfungen in Harburger Senioreneinrichtungen. Es werde gefragt, ob der Kontakt zum AKH ausreichend sei?

 

Frau Dr. Jobmann erläutert, dass die Informationen zu den Belegzahlen von der Sozialbehörde gesteuert werden ebenso die Impftermine dies sei nicht Aufgabe der Gesundheitsämter. Außerdem werde im Hauptausschuss ausführlich über die aktuellen Infektionszahlen sowie weitere Aspekte der Corona-Pandemie berichtet. Ein Austausch mit dem Asklepios Klinikum finde selbstverständlich statt. Frau Dr. Waldeyer-Sauerland ergänzt dazu, dass die Belegzahlen der Betten ständig aktualisiert im Internet dargestellt werden. Hier kann jeder unter folgenden Links Einsicht nehmen; auch über die Auslastung der Intensivbetten:

http://www.hamburg.de/faq-corona/

http://www.hamburg.de/coronazahlen

http://www.intensivregister.de/#/intensivregister