Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 10.12.2019

Ö 1

Mitteilungen der Verwaltung

  1. Herr Trispel informiert über die Rückgabe des Wohnschiffs „Transit“ durch f&w  fördern und wohnen an den Eigentümer. Das Schiff werde - wetterabhängig - im Anschluss nach Rotterdam verbracht.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 

  1. Herr Trispel informiert über die Anmeldung einer Demonstration gegen den türkischen Angriffskriegr den 14.12.2019 in Harburg.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 

  1. Herr Trispel weist auf die Senatsdrucksache zur städtischen Digitalstrategie hin und bietet an, einen Referenten für einen Vortrag im Hauptausschuss einzuladen. 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 

  1. Herr Trispel teilt zur Wahl der Mitglieder für den Bezirkswahlausschuss mit Drucksache 21-0362 in der Bezirksversammlung vom 26.11.2019 mit, zwei der gewählten Personen seien Vertrauenspersonen für die Wahlvorschläge ihrer Parteien und könnten daher nicht als Beisitzer fungieren.

Der Hauptausschuss hlt einstimmig

Martin Hoschützky als Ersatz für Uwe Schneider zum Beisitzer und

rn Lohmann als Ersatz für Ivar Lethi zum stellvertretenden Beisitzer

im Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl 2020.

 

Ö 2

Verschiedenes

Es liegt nichts vor.

Ö 2.1 - 21-0385

Mitteilung DIE LINKE betr.: Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Süderelbe

Der Hauptausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 2.2 - 20-4607

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Inklusiver Spielplatz in Harburg