Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 09.01.2019

Ö 1

Begrüßung

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Er weist darauf hin, dass die weiteren Sitzungen des Jugendhilfeausschusses bis einschließlich April im großen Saal im Harburger Rathaus stattfinden. Der sonst genutzte Mehrzweckraum im SDZ wird als Wahldienststelle für die Europawahl und die Wahl der Bezirksversammlung am 25.05.2019 genutzt.

 

Frau Haase verteilt eine Sondermittelantrag als Tischvorlage zum Kinderferienprogramm.. Er wird zusätzlich im nicht-öffentlichen Teil besprochen.

Ö 2 - 20-4069

JHA _ Antrag AG § 78 SGB VIII

Herr Göz führt ein.

Die Arbeitsgemeinschaft § 78 möchte einen Sitz als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss Harburg.

Herr Thomsen berichtet, dass ein Sitz der beratenden Mitglieder frei ist.

Ö 2.1 - 20-4069.01

JHA _ Antrag auf Auflösung der Arbeitsgemeinschaft Süderelbe nach § 78 SGB VIII und Konstituierung einer bezirklichen AG nach § 78

Herr Göz führt ein.

Zu diesem Thema wurde bereits mehrfach berichtet.

Die ReferentInnen beantworten dieckfragen aus dem Gremium.

 

In den regionalen Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII gab es jeweils eine Geschäftsordnung. Für eine bezirkliche Arbeitsgemeinschaft soll es auch eine Geschäftsordnung geben, die in der konstituierenden Sitzung erarbeitet wird.

Ö 2.2 - 20-4069.02

JHA _ Antrag auf Auflösung der AG § 78 SGB VIII Harburg-Kern und Konstituierung einer bezirklichen Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII

Siehe 2.1

Ö 3 - 20-3821

Antrag CDU betr. Lebenslagen-Bericht

Herr Klein erläutert, dass die Vorstellung der BASFI für ganz Hamburg ist. Der Jugendhilfeausschuss kann bestimmen, welche Themen für Harburg noch tiefergehender referiert werden sollen.

 

Die ReferentInnen berichten zum Lebenslagen-Bericht und beantworten die zahlreichen Rückfragen. Die Powerpointpräsentation wird den Ausschussmitgliedern mit dem Protokoll zur Verfügung gestellt.

Ö 4 - 20-3958.01

Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG betr. Kita in Harburg - Entwicklung seit 2016

Der Ausschuss nimmt die beantwortete Anfrage zur Kenntnis.

Ö 5 - 20-4160.01

Antrag CDU betr. Harburg Schlusslicht bei Kita-Versorgung

Die Verwaltung besorgt noch tiefergehende Zahlen zu vorhandenen und in Planung befindlichen Kitas nach Stadtteilen, die den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses mit dem Protokoll zur Verfügung gestellt werden.

Ö 6

Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78

Herr Göz benennt den Termin für die konstituierende Sitzung der bezirklichen Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII.

 

Herr Göz kündigt an, dass im Februar eine weitere Politikerrunde stattfinden wird.

Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Thomsen berichtet:

  • Im Allgemeiner Sozialer Dienst waren 4,75 Stellen mit Fachkräften zu besetzen. Leider konnte nur 0,75 Stelle besetzt werden.
  • Frau Konnack Kinderschutzkoordinatorin ist im Mutterschutz. Ihre Stelle wird für die Zeit nachbesetzt werden.

 

Frau Többen berichtet:

  • Eine Stelle Leitung KJ (OKJA und FamFö) in Süderelbe ist ausgeschrieben.
  • Eine Erzieher-Stelle im Kinderzentrum Kennedy-Haus ist ausgeschrieben.

Ö 8

Genehmigung der Niederschrift

Das Protokoll vom 06.06.2018 wird ohne Änderungswünsche genehmigt.

Ö 9

Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung

  • Fortsetzung zum Lebenslagen-Bericht (20-3821)
  • Jugendamt 2020

Ö 10

Verschiedenes

Herr Klein fragt an, ob die Unterarbeitsgruppe § 33 noch vor Ende der Legislaturperiode einberufen werden soll. Diese Einberufung hatte sich immer weiter verzögert, da ein Thema im Unterausschuss Jugendhilfeplanung erst abgeschlossen werden sollte.

 

Es wird sich darauf geeinigt, diese Unterarbeitsgruppe erst in der neuen Legislaturperiode einzuberufen. 

 

Frau Hufnagel berichtet einige Zahlen zu Kindeswohlgefährdung.

Sie wird die Zahlen aus der neuen Kriminalitätsstatistik im April im Jugendhilfeausschuss vorstellen.

Ö 10.1

Sondermittelantrag BVG 18/062 Bezirksamt Harburg; betr.: Kinderferienprogramm 2019

Die Verwaltung hat bei der Bezirksversammlung 10.000,- €r das Kinderferienprogramm beantragt. Der Antrag wurde am Vortag im Haushalts- und Vergabeausschuss beraten und an den Hauptausschuss überwiesen, mit der Bitte, der Bezirksversammlung die Annahme des Antrages zu empfehlen.