Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses - via Skype vom 07.04.2021

Ö 1

Begrüßung und Erfassung der TeilnehmerInnen

Frau Sahling eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und überprüft die Anwesenheit der Ausschussmitglieder.

Ö 2

Haushaltsanträge

Ö 2.1 - 21-1316

JHA_ Haushalt_ Verteilung der Mittel im Kinderferienprogramm 2021

Frau Sahling begrüßt Herrn Künne aus dem Fachamt Sozialraummanagement und erteilt ihm das Wort.

Herr Künnehrt aus, dass erstmalig in 2021 Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung in Höhe von 20.000 zur Verfügung stehen und davon 13.000 von den freien Trägern beantragt worden seien. Aus dem verbleibenden Restbetrag soll aufstockend, um die Summe von 1.585 , in die zusätzliche Verteilung der beantragtendchenmittel (Drs. 21-1317) verwendet werden. Hierfür war ein Beschluss des Hauptausschusses notwendig. Der Hauptausschuss habe der Verteilung der Mittel zugestimmt.

 

Ö 2.2 - 21-1317

JHA _ Haushalt_Verteilung der Mädchenmittel 2021

Herr Künne erläutert, dass man die Mädchenmittel für 2021 auf 5.000 € begrenzt habe, diese von der Antragssumme der freien Träger jedoch um 1.585 € überschritten wurde. Dieses Defizit solle aus dem Restbetrag aus den Mitteln für das Kinderferienprogramm 2021 kompensiert werden. Dieser Verteilung habe der Hauptausschuss zugestimmt.

Ö 2.3

JHA _ Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG (Spezifikation der Rahmenzuweisungen)

Herr Künne informiert, dass es bei diesem Antrag um die vier Rahmenzuweisungen OKJA, FamFö, SAE und um Investitionsrahmenzuweisungenr den kommunalen Bereich sowie der Transferleistungen (Zuwendungen) an die freien Träger gehe. Diese bedürfen der Zustimmung des Jugendhilfeausschusses. Herr Künne erklärt detailliert die Anlagen zu der Drucksache.

 

Verständnisfragen werden beantwortet.

 

Ö 2.4 - 21-1320

Vorlage "Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der Rahmenzuweisungen OKJA, FamFö, SEA" für das Jahr 2021

Herr Künne teilt mit, dass es bei der Rahmenzuweisung OKJA ein erhebliches Defizit gäbe, welches durch die Restmittel der Rahmenzuweisungen FamFö und SAE gedeckt werden könne. Für die Deckungsfähigkeit innerhalb dieser drei Rahmenzuweisungen bedarf es der Zustimmung des Jugendhilfeausschusses. In der Vorlage der Verwaltung wird entsprechend um Zustimmung und Beschlussfassung gebeten.

Ö 2.5 - 21-1304

JHA _ Haushalt 2021 _ endgültige Feinverteilung der Zuwendungen 2021

Herr Künne erläutert detailliert anhand von Übersichten die Feinverteilungenr OKJA, FamFö und SAE. Er teilt u.a. mit, dass das Kinderschutzzentrum nicht mehr aus der Rahmenzuweisung FamFö finanziert werde.

Die vorgestellten Feinverteilungen sind vorbehaltlich des von dem Senat noch endgültig zu verabschiedenden Haushalts. Innerhalb des Jugendhilfeausschusses müsse diesbezüglich ein Beschluss gefasst werden, da der Senat nicht vor Juni den endgültigen Haushalt beschließen werde. Herr Künne habe die Feinverteilung in dieser Sitzung vorgestellt, da man ansonsten Gefahr laufe, dass die neu auszulobenden Bescheide die Träger nicht vor den Sommerferien erreichen würden.

 

Verständnisfragen werden beantwortet.

Ö 3

Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78

Die Vertreterin der AG § 78 berichtet, dass man sich derzeit mit der Thematik der Sozialraumorientierung beschäftige. In der letzten Sitzung habe man einen Vertreter der freien Träger aus dem Bezirk Altona eingeladen, um in einen Dialog zu treten. Des Weiteren habe man sich verständigt, sich für die Jugendhilfe wieder verstärkt zu engagieren und diese auch in der Politik - sichtbarer zu machen. So sei man z.B. in der Impfreihenfolge nicht berücksichtigt worden. Über die Form der Ausgestaltung werde noch beraten. Aufgrund der Corona-Bedingungen sei das Aktionsbündnis für die OKJA und FamFö ins Hintertreffen geraten. Man wolle dies wieder aktivieren.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Thomsen informiert, dass aktuell keine Mitarbeiter an Corona erkrankt seien.

Ö 5

Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung

Als Tagesordnungspunkt für den JHA am 05.05.2021 werde die Autorin des Berichts der wissenschaftlichen Aufarbeitung zum Margaretenhort eingeladen, um zu referieren. Man plane ein Zeitfenster von bis zu 90 min.

 

Vertreter der Politik waren zu einem Online-Qualitätsdialog zum Thema Frühe Hilfen eingeladen. Man kam überein, Vertreter der Frühen Hilfen in den Jugendhilfeausschuss einzuladen, um zu berichten. Urlaubsbedingt plane man dies als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses im September 2021.

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift wird genehmigt.

Ö 7

Verschiedenes

Herr Schäfer fragt nach dem Stand der Stellenausschreibung für die Leitung des Hauses der Jugend in Harburg. Diese sei unbefristet zum 01.04.2021 ausgeschrieben. Frau Többen informiert, dass das Ausschreibungsverfahren laufe. Das Bezirksamt bemüht sich um eine überlappende Einarbeitung ab 01.04.2021 für einen nahtlosen Übergang hinsichtlich des Eintritts der jetzigen Leiterin in den Ruhestand zum 01.07.2021.

Frau Carstensen fragt nach dem Stand der Stellenbesetzung der Straßensozialarbeit in Harburg. Auch hier so Frau Többen - laufe das Ausschreibungsverfahren noch.