Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft vom 06.10.2020

Ö 1

Begrüßung

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden.

 

In der letzten Sitzung des Hauptausschusses wurde beschlossen, dass die zubenannten Bürger des Integrationsrates auch am nicht-öffentlichen Teil der Fachausschüsse teilnehmen dürfen. Darum wird Herr Kantati auf seine Verschwiegenheitspflicht hingewiesen. Er erhält die betreffenden Gesetzestexte zur Kenntnis.

Ö 2

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 3

Gestaltungsmittel

Ö 3.1 - 21-0918

Gestaltungsmittelübersicht Stand Oktober 2020

Frau Hentzien erläutert die Übersicht und beantwortet die Rückfragen aus dem Gremium.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 5

Verschiedenes

Es gibt keine Mitteilungen.