Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft vom 06.06.2023

Ö 1

Begrüßung

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Personen.

 

Er begrüßt Herrn Rindfleisch als neues stellvertretendes Mitglied der CDU-Fraktion im Ausschuss. Er macht ihn auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung aufmerksam. Er weist auf die §§ 5 7 des Bezirksverwaltungsgesetztes sowie auf die §§ 203 205,

331 334 und 353 b des Strafgesetzbuches hin. Herr Rindfleisch wird zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit verpflichtet.

Ö 2

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 3

Gestaltungsmittel

Ö 3.1 - 21-3060

Gestaltungsmittelübersicht Juni 2023

Frau Hentzien geht auf die im Voraus versendeten Unterlagen ein; es gibt keine Rückfragen aus dem Gremium. .

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Queckenstedt berichtet, dass das Bezirksamt Harburg momentan an einer Berichtsdrucksache zum Freizeit- und Ferienprogramm 2021-2022 beteiligt wird. Diese nimmt Bezug zur Drucksache 22-4379 der Bürgerschaft. Darin geht es um coronabedingt gestiegene Haushaltsmittel für die offene Kinder- und Jugendarbeit. Diese Drucksache wird im Juni der Bürgerschaft vorgelegt werden.

Diese Information wird auch im Jugendhilfeausschuss weitergegeben werden.

Ö 5

Verschiedenes

Es gibt keine Mitteilungen.