Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft vom 06.05.2025

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird ohne Änderungswünsche angenommen.

Ö 2

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 3

Gestaltungsmittel

Ö 3.1 - 22-0658

Gestaltungsmittelübersicht - Mai 2025

Frau Hentzien führt in die vorab versendeten Unterlagen ein und beantwortet Verständnisfragen.

 

Herr Leuser erfragt den Ursprung des Volumenzuwachses im März 2025. Frau Hentzien berichtet, dass es sich um die Prämie aus dem Förderfonds handelt. Es gab eine Ankündigung, dass die Bezirksamtsleitungen eine Erläuterung erhalten werden. Diese ist bis dato noch nicht eingetroffen.  

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 5

Verschiedenes

Es gibt keine Mitteilungen.