Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft vom 05.05.2026

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung mit Stand vom 04.05.26 wird festgestellt.

Ö 2

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Ö 2.1 - 22-1733

Abschluss der Rahmenzuweisungen 2025

Frau Hentzien geht auf die vorab versendeten Unterlagen ein; es gibt keine Rückfragen aus dem Gremium.

Ö 3

Gestaltungsmittel

Ö 3.1 - 22-1734

Gestaltungsmittelübersicht - Mai 2026

Frau Hentzien geht auf die vorab versendeten Unterlagen ein; es gibt keine Rückfragen aus dem Gremium.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Frau Hentzien berichtet:

Die AG Förderrichtlinie wird am 09.06.26 vor der Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft stattfinden. Die Einladungen werden noch versendet.

 

Noch nicht alle Fraktionen haben Ansprechpartner für die AG benannt und werden gebeten, dieses bald nachzuholen, damit die Personen rechtzeitig eingeladen werden nnen.

 

Es wird gebeten, Änderungsvorschläge an der Förderrichtline zur Sitzung vorzubereiten. Diese nnen gerne vorab bereits an Herrn Eichhorn bei SR gesendet werden, damit er diese im Gremium verteilen kann.  

Ö 5

Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldungen.