Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft vom 04.10.2022

Ö 1

Begrüßung

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden.

 

Frau Smoch, als neue ständige Vertretung der Grünen-Fraktion, wird auf ihre Verschwiegenheitspflicht hingewiesen. Sie erhält die betreffenden Gesetzestexte zur Kenntnis.

Ö 2

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 3

Gestaltungsmittel

Ö 3.1 - 21-2441

Gestaltungsmittelübersicht Oktober 2022

Frau Hentzien geht auf die vorab versendete Übersicht ein. Es gibt keine Rückfragen.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Trispel berichtet, dass am kommenden Freitag (07.10.22) ein Termin mit Fraktionsvertreter:innen zur Vorplanung der Gestaltungsmittel für 2023 stattfindet. In dieser Sitzung wird ein Überblick hergestellt, wie viele Mittel verplant sind und wie viel Geld noch zur Verfügung steht.

 

Herr Trispel berichtet, dass das Bezirksamt Harburg  im Januar oder Februar zu Personalsituation und Haushaltslage im HWW berichten wird. Bei der Schaffung von Stellen wird ein neues Regulierungsinstrument Quantitative Personalsteuerung (QPS) eingeführt. Diese besagt, wie viele Vollzeitkräfte eingestellt sein dürfen.

 

Herr Fehling bittet, dass auch Informationen zum Härtefallfonds bereitgestellt werden und welche Förderungen möglich sind.  

Ö 5

Verschiedenes

Es gibt keine Mitteilungen.