Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft - Videokonferenz vom 03.05.2022

Ö 1

Begrüßung

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, besonders den Referenten zum Tagesordnungspunkt 2. und das neue stellvertretende Mitglied der LINKEN-Fraktion im Ausschuss. Der Vorsitzende weist das neue Mitglied auf die Verschwiegenheitspflicht hin.

Ö 2

Vorstellung LEADER-Projekt Rosengarten

Der Referent stellt das Leader-Projekt anhand einer Powerpointpräsentation vor; diese wird den Mitgliedern des Ausschusses zur Verfügung gestellt.

 

Das Projekt tagt in jedem Quartal, Ideen können gerne geschickt werden.

 

Es gibt 70 Leader-Regionen in Deutschland. Mögliche Kooperationen mit anderen Leader-Regionen sollen gestärkt werden und gemeinsame Projekte umsetzen.

 

Auf ckfrage zu gemeinsamen erfolgreichen Projekten mit Harburg benennt der Referent das Freizeitwegenetz, Rad-Wander-Wege und Reitwege (10-12).

Zweimal jährlich wird eine Qualitäts- und Streckenkontrolle durchgeführt, bisher aber nur in Niedersachsen. Es wird versucht, einen länderübergreifenden runden Tisch zu bilden.

Ö 3

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 4

Gestaltungsmittel

Ö 4.1 - 21-2155

Gestaltungsmittelübersicht Mai 2022

Eine Person der Verwaltung berichtet zu der vorab versendeten Vorlage. Es gibt keine Rückfragen.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 6

Verschiedenes

Eine Person der Verwaltung berichtet, dass das vorsitzende Mitglied der Handwerkskammer sich gemeldet hat und gerne einen Einblick zur aktuellen Lage der Handwerksbeitriebe geben möchte. Der Ausschuss bittet, eine Einladung für die Sitzung am 07.06.2022 auszusprechen.