Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft - via Skype vom 02.03.2021

Ö 1

Begrüßung und Erfassung der TeilnehmerInnen

Der Vorsitzende begrüßt die TeilnehmerInnen zur Skype-Sitzung des Ausschusses.

 

Er ruft alle Personen anhand der Teilnehmerliste einzeln auf, um die Anwesenden zu ermitteln.

Ö 2

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 3

Gestaltungsmittel

Ö 3.1 - 21-1209

Gestaltungsmittelübersicht März 2021

Frau Hentzien geht auf die versendete Übersicht ein. Es gibt keine Rückfragen.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Trispel berichtet:

Die Drucksache 20-2907 Zukünftige Personalausstattung Öffentlicher Dienst wurde durch den Ausschuss noch nicht für erledigt erklärt. Die Verwaltung hatte in 2017 ausführlich hierzu berichtet.

Ö 5

Verschiedenes

Es gibt keine Mitteilungen.