Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft - via Skype - unter Ausschluss der Öffentlichkeit vom 02.02.2021

Ö 1

Begrüßung und Erfassung der Teilnehmenden ( )

Der Vorsitzende begrüßt die TeilnehmerInnen zur Skype-Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft.

Er ruft alle Personen anhand der Teilnehmerliste einzeln auf, um die genauen Teilnehmer zu ermitteln.

Ö 2

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Frau Hentzien berichtet:

Die Bezirksversammlung hat die Spezifikation der Rahmenzuweisungen erhalten. Die Vorlagen wurden direkt in die Fachausschüsse überwiesen. Die Vorlage zur Rahmenzuweisung für Seniorenarbeit muss geändert werden hier hat sich kurzfristig eine Verschiebung von Bedarfen ergeben.

Ö 3

Gestaltungsmittel

Ö 3.1 - 21-1152

Gestaltungsmittelübersicht Februar 2021

Frau Hentzien geht auf die Liste ein, die mit der Einladung verschickt wurde. Es gibt keine Änderungen, da noch keine neuen Anträge eingegangen sind.

Sie hat eine neue Übersicht mit den, im Verfahren befindlichen, Anträgen entwickelt. Diese wurde mit der Einladung verschickt. Diese Liste wird positiv aufgenommen. Das Gremium dankt ihr und ihren KollegInnen.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Trispel berichtet zu Neuland 23:

Die Fläche konnte nicht vermarktet werden, da der potentielle Investor abgesprungen war. Am 20.01.2021 wurde ein Interessenbekundungsverfahren gestartet. Bereits 40 Unternehmen haben die Daten im Internet abgerufen. Bewerbungen um Segmente der Flächen können bis zum 16.03.2021 eingereicht werden.

 

Ö 5

Verschiedenes

Es gibt keine Meldungen.