Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft - digital vom 01.02.2022

Ö 1

Begrüßung

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, besonders die Referent:innen zum Tagesordnungspunkt 2.

Ö 2

Haushalt und Personal

Die Referent:innen berichten zu den Themen Ressourcen und Haushalt und beantworten die Rückfragen aus dem Gremium.

Die Powerpointpräsentationen werden den Ausschussmitgliedern mit dem Protokoll zur Verfügung gestellt.

Ö 3

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Ö 3.1 - 21-1942

Konsumtiver Quartiersfonds 2022 - Auszahlung der Basismittel, Mittelverteilung und Verfahren

Frau Hentzien berichtet zu dem Schreiben der BWFGB. Die Mittel sind zu 100% konsumtiv. Es gibt keine Rückfragen.

Ö 3.2 - 21-1951

Förderfonds Bezirke - Prämienausschüttung gem. Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau

Frau Hentzien berichtet zu dem Schreiben der BWFGB.

Der Bezirk Harburg hat für 2022 eine Zielzahl von 800 Baugenehmigungen geplant. Hierfür wurde der genannte Beitrag angewiesen. Sollte der Bezirk die Zielzahl nicht erreichen, müssten die Gelder nicht zurückgezahlt werden, sondern es würde mit den Zahlen für 2023 verrechnet werden.

Es gibt keine Rückfragen.

Ö 4

Gestaltungsmittel

Ö 4.1 - 21-1959

Gestaltungsmittelübersicht Abschluss Dezember 2021

Frau Hentzien berichtet zu der vorab versendeten Vorlage. Es gibt keine Rückfragen.

Ö 4.2 - 21-1961

Gestaltungsmittelübersicht Februar 2022

Frau Hentzien führt in die vorab versendeten Vorlagen ein. Es gibt keine Rückfragen.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 6

Verschiedenes

Es gibt keine Mitteilungen.