Kleine Anfrage der SPD Abgeordneten Markus Sass und Benizar Gündogdu betr.: Leerstand und zunehmender Vandalismus am ehemaligen Virginia Burger in der Winsener Straße

Der ehemalige Virginia Burger in der Winsener Straße steht offenbar bereits seit mehreren Jahren leer. Noch Anfang dieses Jahres befand sich das Gebäude äußerlich in einem vergleichsweise ordentlichen Zustand.

In den vergangenen Monaten hat sich der Zustand jedoch erheblich verschlechtert. Durch massiven Vandalismus wurden zahlreiche Fensterscheiben und Türen zerstört, sodass das Gebäude inzwischen offen zugänglich ist. Der ehemalige Gastronomiebetrieb entwickelt sich zunehmend zu einem sogenannten „Lost Place“ und zieht offenbar immer wieder unbefugte Personen an.

Das Gebäude befindet sich an einer stark frequentierten Hauptverkehrsstraße, unmittelbar zwischen einem McDonald's-Restaurant und einem Kfz-Betrieb. Der derzeitige Zustand stellt einen erheblichen Missstand im öffentlichen Straßenbild dar und hinterlässt einen verwahrlosten Eindruck. Zwar wurden zwischenzeitlich Bauzäune aufgestellt, um den Zutritt zum Gebäude zu verhindern. Diese wurden jedoch nach kurzer Zeit umgeworfen beziehungsweise beschädigt, sodass das Gebäude weiterhin ohne größere Hindernisse betreten werden kann.

Vor diesem Hintergrund besteht ein berechtigtes öffentliches Interesse daran zu erfahren, welche Maßnahmen bislang ergriffen wurden und welche Perspektive für das Grundstück vorgesehen ist.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Seit wann steht das Gebäude des ehemaligen Virginia Burger in der Winsener Straße leer und welche Erkenntnisse liegen der Verwaltung über die weitere Entwicklung des Grundstücks vor?

2. Ist der Verwaltung der derzeitige Zustand des Gebäudes sowie der wiederholte Vandalismus bekannt? Wenn ja, welche Maßnahmen wurden bislang ergriffen?

3. Wurde mit dem Eigentümer beziehungsweise Betreiber des Grundstücks Kontakt aufgenommen, um über die Sicherung des Gebäudes sowie die weitere Entwicklung des Grundstücks zu sprechen? Wenn ja,wann und mit welchem Ergebnis?

4. Liegen der Verwaltung konkrete Planungen, Bauvoranfragen, Bauanträge oder sonstige Konzepte für eine Nachnutzung, Sanierung oder Neubebauung des Grundstücks vor? Falls ja, wie ist der aktuelle Sachstand?

5. Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um den derzeitigen Zustand des Gebäudes kurzfristig zu verbessern und weiteren Vandalismus sowie das unbefugte Betreten des Gebäudes zu verhindern?

6. Falls derzeit keine konkreten Planungen für das Grundstück bestehen: Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, gemeinsam mit dem Eigentümer eine zeitnahe Entwicklung oder Zwischennutzung des Grundstücks anzustoßen, um den bestehenden Missstand zu beenden?

Um schriftliche Beantwortung wird gebeten.