Kleine Anfrage CDU betr. Nutzung der Fischhalle im Harburger Binnenhafen für kulturelle Zwecke

Anfrage der Abgeordneten Ralf-Dieter Fischer, Lars Frommann (CDU) und Fraktion

Die Bezirksversammlung Harburg hat schon vor geraumer Zeit die private Initiative des Musikers und Journalisten Werner Pfeifer begrüßt, die alte Fischhalle im Binnenhafen für kulturelle Zwecke umzunutzen. Ein entsprechender Beschluss ist vor mehr als einem Jahr erfolgt. Nach Angaben des Investors ist die Finanzierung auch weiterhin gesichert, jedoch sei er enttäuscht, dass sich das Verfahren mit Ausschreibung immer wieder verzögert und hinzieht.

Wir fragen die Bezirksverwaltung:

1. Worauf sind die Verzögerungen bei der Umsetzung des Projektes Erhalt der Fischhalle für kulturelle Zwecke zurückzuführen?
2. Wer trägt dafür die Verantwortung?
3. Wann hat der LIG mit der Abstimmung der Ausschreibungsunterlagen mit dem Bezirk begonnen?
4. Welche Probleme sind dabei aufgetreten?
5. Liegen nunmehr abgestimmte Ausschreibungsunterlagen vor?
6. Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt gegenüber dem LIG zu welchem Zeitpunkt unternommen, um das Verfahren zu beschleunigen?
7. Hält das Bezirksamt die Verfahrensdauer für angemessen und akzeptabel?

Hamburg, am 04.09.2014

Ralf-Dieter FischerLars Frommann

Fraktionsvorsitzender