21-1954

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Mitteilungsvorlage der/des Vorsitzenden

Letzte Beratung: 17.06.2021 Bezirksversammlung Ö 7

Sachverhalt

Hauptausschuss am 15.04.2021:

- Referentenanforderung: Stärkung der Artenvielfalt in der Stadtnatur durch ehrenamtliche Initiativen
Drucksache: 21-1866

- Stellungnahme zur Planung Veloroute 14 - Abschnitt Elbgaustraße von Fangdieckstraße bis Furtweg
Drucksache: 21-1842

- Keine Netzsperren für Demokratie und Meinungsfreiheit
Drucksache: 21-1884

Der Antrag wurde abgelehnt.

- Stellungnahme zur Planung der Veloroute 14 - Elbgaustraße im Abschnitt Fangdieckstraße bis Furtweg
Drucksache: 21-1899

Der Antrag wurde abgelehnt.

- Impfpriorität gewähren: Beschäftigte der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung in die Gruppe 2 einstufen und ausreichend Schnelltests und Schutzmaterial für die Einrichtungen bereitstellen
Drucksache: 21-1876

- Uni-Campus für kulturelle und quartiersbezogene Nutzungen bereitstellen
Drucksache: 21-1883

Die ablehnende Beschlussfassung wurde beschlossen.

- Sondermittel - Einzelanträge zur Corona-Soforthilfe
Drucksache: 21-1910

Hauptausschuss am 29.04.2021:

- Jüdisches Leben in Eimsbüttel schützen und fördern

Drucksache: 21-1880

- Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut* innen schaffen

Drucksache: 21-1903

- Für eine solidarische Gesellschaft – Eimsbütteler Beteiligung an den Wochen gegen Rassismus

Drucksache: 21-1904

- Sondermittel zur Finanzierung des Neubaus des Vereinsgebäudes vom FC Alsterbrüder e.V. von 1948 am Walter-Wächter-Sportplatz

Drucksache: 21-1930

- Corona-Tests: Terminvergabe auch ohne Internet ermöglichen

Drucksache: 21-1959

- Bitte geben Sie Platz auch in 2021:

Mit pragmatischen Mitteln das vielfältige Gastgewerbe Eimsbüttel stärken!

Drucksache: 21-1961

- Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 62 (Sportplatzring) Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung zur Feststellung des Bebauungsplanes

Drucksache: 21-1872

- Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung für das Univiertel im Stadtteil Harvestehude-Rotherbaum

Drucksache: 21-1877 (Ablehnung)

- Beschluss der Bezirksversammlung ‘Schaffung eines Erinnerungsortes an die ehemaligen Kasernen an der Bundesstraße im Rahmen der Bauplanung der Universität Hamburg’ aus dem Jahre 2013 realisieren

Drucksache: 21-1888

- Tempo 30 in der Straße ‚Zum Markt‘ und im angrenzenden ‚Tibarg‘ einrichten

Drucksache: 21-1913

- Strom- und Verteilerkästen verschönern und kreativ gestalten

Drucksache: 21-1914

- Postbriefkasten an der Ecke Sperlingsweg/Rahweg in Niendorf-Ost wieder installieren

Drucksache: 21-1915

- Haltestelle Helvetierweg Richtung Schnelsen barrierefrei gestalten

Drucksache: 21-1916

- Maßnahmen zur Schulwegsicherung der Schule Rellinger Straße prüfen und umsetzen

Drucksache: 21-1912

- Sicherer Schulweg zur Grundschule Arnkielstraße – Planung Kreuzung Waterloostraße / Eimsbütteler Straße anpassen

Drucksache: 21-1917

- Verkehrsfluss und Verkehrssicherheit in der Straße „Niendorfer Gehege“ verbessern

Drucksache: 21-1936

- Überplanung des Eidelstedter Zentrums

Drucksache: 21-1937

- ALLRIS zukunftstauglich machen

Drucksache: 21-1944

- Pride-Symbole in Eimsbüttel umsetzen

Drucksache: 21-1940

- Barrierefreie Wahllokale in Eimsbüttel

Drucksache: 21-1943

- Initiative "Pfand gehört daneben" unterstützen

Drucksache: 21-1949

- Sondermittel für das Open-Air-Kinoprojekt „Kino schafft Brücken“ im Stadtpark Eimsbüttel

Drucksache: 21-1935

- Sondermittel für Quartiersinitiativen im Rahmen der „Hamburg-Tourismus Kampagne für dieBezirke - Unterstützung des Einzelhandels in Corona Zeiten“

Drucksache: 21-1926

- Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Drucksache: 21-1934

Hauptausschuss am 06.05.2021:

- Akteneinsicht Methfesselstraße 80
Drucksache: 21-1985

- Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge
Drucksache: 21-1958

- Sondermittel - Einzelanträge zur Corona-Soforthilfe
Drucksache: 21-1963

Der Antrag wurde abgelehnt.

Hauptausschuss am 27.05.2021:

- Sondermittel für ein Pride-Symbol im öffentlichen Raum in Eimsbüttel

Drucksache: 21-1996

- Stellungnahme Baugenehmigung für die Erstaufnahme- Reserveeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort Schmiedekoppel 30 (Bezirk Eimsbüttel)

Drucksache: 21-2050

- Zukunft der Alten Schule als Begegnungsort in Niendorf sichern

Drucksache: 21-2021

- Sondermittel für die Hamburg Stealers zur Sanierung des Spielfelds im Ballpark Langenhorst

Drucksache: 21-2047

- Sichere Querung der Kieler Straße an der Grünverbindung Sola-Bona-Park und Düngelau (Freizeitroute 11)

Drucksache: 21-1977

- Falschparken auf Radinfrastruktur und Gehwegen konsequent ahnden

Drucksache: 21-1978

- Tempo 30 Strecken im Geoportal der Stadt Hamburg veröffentlichen

Drucksache: 21-1979

- Mehr Tempo 30 ermöglichen

Drucksache: 21-1980

- Gesamtverkehrskonzept für Schnelsen im Bereich Kulemannstieg / Flagentwiet

Drucksache: 21-2003

- Busbahnhof Niendorf-Markt attraktiver gestalten: Vorstellung der Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen

Drucksache: 21-2004

- Aufenthaltsqualität der Fußgängerzone und umliegender Bereiche in Niendorf-Nord steigern: Spielmöglichkeiten und Urban Gardening schaffen

Drucksache: 21-2005

- Entwicklungsperspektiven für die Freiwillige Feuerwehr Stellingen

Drucksache: 21-2012

- Effiziente und intelligente Nutzungskonzepte für die Freiwilligen Feuerwehren in Eimsbüttel

Drucksache: 21-2014 (Ablehnung)

- Vielfalt im öffentlichen Raum: Gender-Verkehrszeichen möglich machen

Drucksache: 21-2015

- Alternativantrag zu den Anträgen 6.1 und 6.2 – Bewahrung von günstigem Wohnraum

Drucksache: 21-2027

- Bessere Fahrradstraßen für weniger Konflikte zwischen Fuß- und Radverkehr in Nebenflächen

Drucksache: 21-2028

- Fußverkehrsampel Grindelallee / Sedanstraße auch für mobilitätseingeschränkte Menschen nutzbar machen

Drucksache: 21-2030

- Sondermittel für die Erstellung einer Chronik zum 150. Jubiläum des Hamburg- Harvestehuder TV

Drucksache: 21-2032 (Ablehnung)

- Kultur unter freiem Himmel: Sondermittel für die Open-Air- Ausstellung „Der Eimsbütteler Marktplatz - Buntes Treiben und große Straße“

Drucksache: 21-2034 (Ablehnung)

- Sondermittel für die Verbesserung des barrierefreien Zugangs der Jollenhafengemeinschaft Alsterufer

Drucksache: 21-2031

- Kultur unter freiem Himmel: Sondermittel für die Freilichtveranstaltungsreihe „Literatur im Park 2021“

Drucksache: 21-2033

- Sondermittel für das Gartenprojekt in der Bogenstraße

Drucksache: 21-2035

- Sondermittel zur Finanzierung von Equipment für die digitale Sprachförderung der Flüchtlingshilfe Harvestehude e.V.

Drucksache: 21-2036

- Kultur unter freiem Himmel: Sondermittel für das Kinder- und Jugendtheater „Luftkiste“ des HoheLuftschiff e.V.

Drucksache: 21-2037

- Ausschussbefassung mit Bebauungsplan- Themen in der parlamentarischen Sommerpause

Drucksache: 21-1962

Kerngebietsausschuss am 17.05.2021:

- Solidarisch mit den MieterInnen des Kleinen Schäferkamps 16a-e
Drucksache: 21-1861

Der Antrag wurde abgelehnt.

Petitum/Beschluss

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Um Kenntnisnahme wird gebeten.