Antrag der AfD-Fraktion: MOIA auf holprigen Wegen. Wie geht es weiter?

Der größte deutsche Autobauer, die Volkswagen AG, ist durch verschiedene Umstände in wirtschaftlich unruhiges Fahrwasser geraten. Sparprogramme und Massenentlassungen tausender Mitarbeiter sind die Folge. In verschiedensten Bereichen des Konzerns wird nach weiteren Sparpotenzialen gesucht.

Nun gehört auch die Ridepooling-Tochter MOIA zum VW-Konzern und steht somit, wie so viele andere Bereiche, zur Disposition. Man sucht, so heisst es in den Medien, bis Ende 2026 die Entscheidung, ob bei MOIA neue Investoren beteiligt werden können oder ob dieses Unternehmen eventuell komplett abgewickelt werden soll.

Direkt betroffen wäre in jedem Fall das Forschungsprojekt ALIKE, das hier in Hamburg angesiedelt ist und mit 26 Millionen Euro vom Bund gefördert wird. Es gibt wohl gerade in diesem Projekt technische Probleme und den Bedarf an weiteren hohen Investitionen für den Ausbau der "Robotaxi"-Flotte.

Da es auch im Bezirk Harburg einen von MOIA abgedeckten Bereich gibt besteht hier akuter Informationsbedarf.

Die Bezirksversammlung Harburg fordert den Senat auf unverzüglich mit den verantwortlichen Stellen im VW Konzern in Verbindung zu treten um zu den Hamburg betreffenden Fragen kontinuierlich aktuell informiert zu bleiben.

Ein Vertreter der zuständigen Stelle möge hierzu im Ausschuß für Mobilität und Inneres zeitnah berichten.