Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu den über 400 Meldungen des Meldemichel seit Oktober 2024

Seit Oktober 2024 verzeichnete der Meldemichel ca. 400 Meldungen. 

Dies geht aus einem Artikel des Hamburger Abendblatts vom 25.11.24 hervor:

https://emag.abendblatt.de/titles/hahamburgharburg/10771/publications/1800/pages/1/articles/2162937/20/2

In dem Artikel werden die häufigsten Meldungen aufgeführt. Diese umfassen den Zustand von Verkehrswegen und Ordnungswidrigkeiten. Vordergründig werden Schlaglöcher und Sturzgefahren für Radfahrer genannt. Weitere Meldungen beklagen den „Wildwuchs/Überwuchs", der auf öffentliche Wege ragt, sowie verrottendes Laub. Auch wurde ein ausgebrannter Transporter genannt. Zu diesem Transporter hatte die AfD-Fraktion Anfang November 2024 unter der Drucksache 22-0053 einen Antrag zur Entfernung eingereicht. Zu den Beschwerden zählten auch Rattensichtungen und defekte Laternen.

Wir bitten die zuständige Stelle um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Sind die Ursachen für die Verwahrlosung bekannt?
2. Beabsichtigt die Verwaltung, eine öffentliche Stellungnahme zu den Meldungen abzugeben?
3. Welche Lösungsstrategien sind zur Bewältigung der Missstände geplant?
4. Welcher Investitionsaufwand ist dabei zu erwarten?
5. Ist vorgesehen, diese Gelder bereitzustellen?
6. Falls bereits Lösungsansätze existieren: Für welchen Zeitraum sind sie geplant?
7. Sind Unfälle bekannt, die im Zusammenhang mit den Meldungen stehen?
8. Wird die Verwahrlosung Konsequenzen für die Verantwortlichen haben?
9. Falls ja, wie könnten diese Konsequenzen aussehen?

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