AfD Antrag! Bestandsaufnahme zur Instandsetzung, Sanierung, Zeitraum und Kosten der Straßen und Wege im Bezirk Harburg.
Der Zustand zahlreicher Straßen im Bezirk Hamburg-Harburg gibt seit geraumer Zeit Anlass zur Sorge. Schäden wie Schlaglöcher, Rissbildungen und unebene Fahrbahnbeläge beeinträchtigen nicht nur den Verkehrsfluss, sondern stellen auch ein Sicherheitsrisiko für alle Verkehrsteilnehmer dar. Gleichzeitig führen unterlassene oder verzögerte Instandhaltungsmaßnahmen erfahrungsgemäß zu einem beschleunigten Substanzverlust der Verkehrswege und damit zu deutlich höheren Folgekosten.
Vor dem Hintergrund angespannter öffentlicher Haushalte ist es erforderlich, eine belastbare Datengrundlage über den tatsächlichen Zustand der Straßeninfrastruktur sowie die zu erwartenden Instandsetzungsaufwendungen zu erhalten. Dabei sind insbesondere die unterschiedlichen Bauweisen und Materialklassen (z. B. Asphalt, Beton, Pflaster) sowie deren jeweilige Haltbarkeit und Lebenszykluskosten zu berücksichtigen.
Darüber hinaus ist zu beachten, dass die zeitliche Planung von Straßenbaumaßnahmen maßgeblich von jahreszeitlichen Faktoren beeinflusst wird. Witterungsbedingungen haben erheblichen Einfluss auf Bauzeiten, Bauqualität sowie die langfristige Haltbarkeit der Straßenbeläge. Eine realistische Einschätzung der Dauer von Instandsetzungsmaßnahmen bei sofortigem Maßnahmenbeginn ist daher nur unter Berücksichtigung dieser Faktoren möglich.
Um eine fundierte Entscheidungsgrundlage für zukünftige Maßnahmen im Bereich der Straßeninstandhaltung zu schaffen, erscheint ein detaillierter Bericht durch die zuständige Fachbehörde im zuständigen Ausschuss geboten.
Die Bezirksversammlung möge beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, einen Vertreter der zuständigen Straßenbaubehörde in den Ausschuss für Mobilität und Sicherheit einzuladen, der zu folgenden Punkten berichtet:
Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.