Protokoll
Sitzung des Haushaltsausschusses vom 28.01.2026

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2025

Die Niederschrift vom 26.11.2026 wird einstimmig, bei Enthaltung der Die Linke-Fraktion genehmigt.

 

Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

Ö 4

Mittel der Bezirksversammlung

Ö 4.1 - 22-1803

Mittelstand zu den Sondertöpfen Flüchtlingshilfe/ Integration / Ehrenamt/ BürgerInnen Budget und Quartiersfonds

Auf Nachfrage von Frau Nettelbeck zu den aktuell noch zur Verfügung stehen Mitteln für das BürgerInnen Budget wird nachfolgendes zu Protokoll gegeben:

Protokollnotiz:

Nach Abzug aller Auslagen und bereits bewilligter Projekte bleiben in diesem Topf für weitere Projekte insgesamt noch: 25.340€.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 4.2 - 22-1804

Ermächtigungen der Bezirksversammlung (Stand 20.01.2026)

Ö 4.3 - 22-1828

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung

Ö 5

Neue Anträge

Ö 5.1 - 22-1693

Bezirkliche Mittel Dezember 2025 Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 5.2 - 22-1819

Bezirkliche Sondermittel-Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 5.3 - 22-1821

Bezirkliche Sondermittel-Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Ö 5.4 - 22-1822

Bezirkliche Sondermittel-Antrag der Volt-Fraktion

Ö 5.5 - 22-1823

Bezirkliche Sondermittel-Antrag der Die Linke-Fraktion

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 7

Verschiedenes