Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
Es liegen keine Befangenheiten vor.
Es liegen keine Bürgeranfragen vor.
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig genehmigt
Herr Pix stellt mittels einer Präsentation (siehe Anlage zur Sitzung im Rats-
Informationssystem ALLRIS) den Hamburger Kanuclub e.V. in der Hohenfelder Bucht vor. Er beschreibt Struktur, Vorhaben und Umbaupläne des Vereins und geht auf Herausforderungen, Möglichkeiten und Ergebnisse ein. Da es sich um ein gemeinsames Vorhaben mit dem Bezirksamt Hamburg-Nord handelt unterstützt Herr Schröder bei der Vorstellung des Bauvorhabens.
Frau Mieth-Gurke fragt, ob für den Neubau auch Gastronomie vorgesehen sei. Herr Pix verneint dies.
Frau Kunert fragt, ob bei den Umbaumaßnahmen in der Hohenfelder Bucht auch die Barrierefreiheit berücksichtigt werde und ob es nur die Unterführung gebe oder auch eine Möglichkeit der Straßenüberquerung mittels Ampel. Herr Schröder antwortet, dass es eine Ampel geben werde und auch die geplanten Wege Rollstuhlgerecht angelegt werden sollen.
Frau Clément fragt, ob es sich um ein Beheiztes Gebäude handelt oder um ein Lagerungsgebäude. Herr Pix antwortet, dass es sich bei der Erweiterung um ein Lagerungsgebäude handelt und aus diesem Grund keine Heizung nötig sei. Frau Clément fragt weiter, ob es Pläne für eine Vergrößerung des Kanuclubs gebe. Herr Pix antwortet, dass der Verein etwa 350 Boote lagern würde, wovon die Hälfte private Boote seien. Man gehe davon aus, dass es auch in diesem Rahmen weiterhin bleiben solle. Herr Schröder ergänzt, dass außerdem eine natürliche Grenze gesetzt sei durch die Lage und den Denkmalschutz. Herr Pix erläutert weiter, dass es intensive Gespräche zum Teilen der Privaten Boote gab und man dadurch an Personen im Verein wachsen würde, jedoch nicht an Booten und somit auch nicht an Räumen.
Herr Hosemann ruft den Tagesordnungspunkt 6.1.1 gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 6.1.2 auf.
Der Ausschuss stimmt über den Antrag ab.
Abstimmungsergebnis:
Für-Stimmen |
: 5 (GRÜNE, DIE LINKE, Volt) |
Gegenstimmen |
: 9 (SPD, CDU, FPD, AfD) |
Stimmenthaltungen |
: - |
Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt
Für-Stimmen |
: 5 (GRÜNE, DIE LINKE, Volt) |
Gegenstimmen |
: 9 (SPD, CDU, FPD, AfD) |
Stimmenthaltungen |
: - |
Herr Gerloff kündigt an, dass er bei dem Antrag einige Änderungen gemacht habe.
Frau Bödecker bringt ein, dass man nicht verlangen könne, dass der Antragsteller Eigenmittel habe. Es wird um eine Punktweise Abstimmung des Antrags gebeten
Frau Permien betont, dass der Antrag aus 6.1.1 dennoch bestehen bleiben solle. Sie äußert Kritik an den Punkten 2, 6 und 7 des Petitums und fragt, was besonders förderungswürdige Anträge seien, wer darüber nach welchen Kriterien entscheiden würde und was passieren würde, wenn es mehrere oder aus unterschiedlichen Gründen förderungswürdige Projekte gebe. Die Politik solle sich nicht anmaßen über die Qualität von Kulturanträgen zu urteilen. Frau Permien spricht sich auch gegen die Bevorzugung von neuen Anträgen und Antragstellern aus, da neu nicht grundsätzlich auch besser sei.
Frau Wolf bestätigt, dass die Beiräte gerne in die Kommunikation eingebracht werden wollen. Zudem stellt sie die Frage, was der Unterschied zwischen erkennbaren Bemühungen und Eigenmitteln sei und wie diese nun definiert werden würden. Frau Schmidt erläutert dazu, dass in der Globalrichtlinie zwischen Grundsätze für Stadtteilkulturzentren, Geschichtswerkstätten und Projekte entschieden werde. Im Falle der Stadtteilkulturzentren sei gesagt, dass diese in der Lage sein sollten, bezogen auf seine Ressourcen und Leistungsfähigkeit, einen angemessenen Anteil von Eigenmitteln einzubringen. Dazu zähle auch freiwilliges Engagement. Bei den Geschichtswerkstätten und Projekten hingegen stehe nichts zu den Eigenmitteln in der Globalrichtlinie. Im BKS wie auch im Haushaltsausschuss wurde freiwilliges Engagement bisher immer als Äquivalent zu Eigenanteil anerkannt.
Herr Messaoudi spricht sich dafür aus, dass der Antrag aufgrund der Globalrichtlinien nicht nötig sei. Auch hätte es keine Benachteiligung von neuen Antragstellern oder Anträgen in der Vergangenheit gegeben. Herr Messaoudi plädiert dafür die Punkte 6 und 7 zu streichen.
Frau Jung spricht sich positiv für die Änderungen in dem Antrag aus, vor allem für die Aufteilung ins erste und zweite Halbjahr.
Herr Bonfert bringt ein, dass die Sorge um die Eigenmittelfinanzierung unbegründet sei, da die Globalrichtlinie festlegt, dass es in einem angemessenen Verhältnis stehen solle. Ehrenamtlichen Engagement sei wünschenswert als Eigenmittel. Herr Bonfert macht den Vorschlag das Wort Eigenmittel im Antrag durch Eigenleistungen zu ersetzen.
Frau Permien sagt, dass es ein Problem mit dem Wort Bevorzugung gebe. Sie fragt wer entscheiden würde was zu bevorzugen sei und was nicht und erläutert, dass sie der Meinung sei, dass es in der Vergangenheit zu keinen unfairen Verfahren kam.
Frau Wulf äußert sich zu den in 3. und 4. genannten Fristen positiv, jedoch sei für einige Projekte die Planung dazu viel zu kurzfristig, weil die Projektvorläufe viel größer seien. Dies betreffe Projekte, die an der Grenze zwischen beiden Halbjahren läge. Frau Schmidt spricht an, dass die Splittung der Mittel den Grund habe, dass so viele neue Antragstellende nicht benachteiligt werden, weil oft viele Mittel schon früh abgegriffen werden würden, da bekannt sei, dass die zur Verfügung stehenden Mittel begrenzt seien. Man wolle aber im Sommer 2026 evaluieren, ob dieses Konzept dieses Problem löst.
Herr Baumann merkt an, dass man in der Vergangenheit Anträge hatte, bei denen man die Summe kürzen musste, um andere Projekte ebenfalls unterstützen zu können.
Herr Gerloff erläutert, dass man sich im Sommer 2026 auch anschauen wird, ob November und Mai die richtigen Daten sind und dieser Termin auch vorgezogen werden könne wenn man einen bedarf sehen würde.
Herr Bonfert sagt, dass es bei dem Problem mit den Vorbereitungsfristen, die zu gering wären, die Möglichkeit gebe solchen Projekten schon bei Eingang des Antrages zu schreiben, dass man diesen erst später thematisieren wolle. Außerdem sei es wichtig zu schauen, dass man nicht möglichst viele Projekte finanziert, sondern möglichst viele Leute von den Projekten profitieren können.
Frau Jung macht darauf aufmerksam, dass man die Nischenkultur nicht vernachlässigen sollte und Masse nicht gleich Klasse sei.
Herr Gerloff schlägt vor in das Petitum die Änderung „in der Regel“ mit einzubringen bei 3. und 4., um Freiraum zu behalten.
Folgendes Petitum ergibt sich aus den Änderungen:
Um eine faire Verteilung der vorhandenen Mittel zu gewährleisten und auch um neue Projekte und Antragsteller:innen zu fördern, sollen folgende Grundsätze gelten:
1. Die vorhandenen Fördermittel (im Moment 71.000 €) werden in zwei Teile mit einem Volumen von 31.500 € pro Halbjahr aufgeteilt.
2. Der übrige Teil von 8.000 € können als Reserve für unvorhergesehene, kurzfristige oder besonders förderungswürdige Projekte genutzt werden.
3. Anträge für einen Start im 1. Halbjahr können zur November-Sitzung des Ausschusses BKS des Vorjahres gestellt und in der Regel ab dieser Sitzung des Ausschuss BKS beschlossen werden.
4. Anträge für einen Start im 2. Halbjahr können zur der Mai Sitzung des Ausschuss BKS des laufenden Jahres gestellt werden und werden in der Regel ab dieser Sitzung besprochen und beschlossen.
5. Kurzfristige Anträge können immer auf die Tagesordnung des Ausschusses aufgenommen werden.
6. Neue Projekte und Antragssteller:innen können bevorzugt gefördert werden.
7. Projekte mit einer erkennbaren Bemühung um Eigenleistung können ebenfalls bevorzugt gefördert werden.
8. Die Informationen über den Zeitpunkt der Ausschüttung der Gelder sollen auf der entsprechenden Seite des Bezirksamtes veröffentlicht werden.
9. Im Sommer 2026 soll in Zusammenarbeit zwischen den Kultureinrichtungen und den Kultursprecher:innen der Fraktionen ein Austausch zur Evaluation des neuen Verfahrens stattfinden.
Der Ausschuss stimmt punktweise über den Antrag ab.
Abstimmungsergebnis:
1.
einstimmig beschlossen
2.
Für-Stimmen |
: 11(SPD, CDU, DIE LINKE, Volt, FDP, AfD) |
Gegenstimmen |
: 3 (GRÜNE) |
Stimmenthaltungen |
: - |
3.
einstimmig beschlossen
4.
einstimmig beschlossen
5.
einstimmig beschlossen
6.
Für-Stimmen: 10 (SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt, AfD) |
|
Gegenstimmen |
: 4 (GRÜNE; DIE LINKE) |
Stimmenthaltungen |
: - |
7.
Für-Stimmen: 9 (SPD, CDU, FDP, AfD) |
|
Gegenstimmen |
: 5 (GRÜNE, DIE LINKE; Volt) |
Stimmenthaltungen |
: - |
8.
einstimmig beschlossen
9.
einstimmig beschlossen
Der Antrag wird mehrheitlich genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Bei Punktweise Abstimmung mehrheitlich beschlossen wie folgt:
1.
einstimmig beschlossen
2.
Für-Stimmen |
: 11( SPD, CDU, DIE LINKE, Volt, FDP, AfD) |
Gegenstimmen |
: 3 (GRÜNE) |
Stimmenthaltungen |
: - |
3.
einstimmig beschlossen
4.
einstimmig beschlossen
5.
einstimmig beschlossen
6.
Für-Stimmen |
: 10 (SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt, AfD) |
Gegenstimmen |
: 4 (GRÜNE; DIE LINKE) |
Stimmenthaltungen |
: - |
7.
Für-Stimmen |
: 9 (SPD, CDU, FDP, AfD) |
Gegenstimmen |
: 5 (GRÜNE, DIE LINKE; Volt) |
Stimmenthaltungen |
: - |
8.
einstimmig beschlossen
9.
einstimmig beschlossen
Es liegen keine Anträge auf Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds „Interkulturelle Projekte“ vor.
Es liegen keine Anliegen zum Thema Bildung vor.
Es liegen keine Anliegen zum Thema Bildungskonferenzen vor.
Es liegen keine Anliegen zum Thema Sport vor.
Frau Clément trägt zur Drucksache 22-1086 „Outdoor-Fitnessgeräte im Alstertal“ vor.
Herr Baumann wundert sich über den Antrag da es in seinem Ermessen ein Antrag für den Regionalausschuss wäre, da vorherige ähnliche Anträge in diesen behandelt wurden. Herr Baumann schlägt vor den Antrag in die nächste Sitzung zu vertagen.
Herr Schröder führt aus, dass es aus Sicht des Bezirksamtes in absehbarer Zeit nicht umzusetzen sei, da schon mehrere Anlagen geplant seien und es sich ohnehin um eine - aus Ressourcensicht - Problematische Situation handle.
Herr Messaoudi äußert sich enttäuscht darüber, dass bestimmte Flächen immer wieder bevorzugt werden würden, die sich in besseren Gegenden befänden und dadurch der soziale Aspekt nicht berücksichtigt werde. Frau Clement ergänzt, dass das Einzugsgebiet durch die U-Bahn-Station massiv erhöht sei und es keine soziale Homogenität, sondern von einer großen Menge heterogenen Menschen genutzt werden könne. Herr Messaoudi äußert sich skeptisch und ruft zur Berücksichtigung auf, dass eine soziale ausgewogene Lage gegeben sein sollte.
Frau Permien bringt ein, dass es bereits ein kostenloses Schülerinnen Ticket gibt und dies den Bewegungsradius erhöhen könnte.
Der Antrag wird einstimmig vertagt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig vertagt
Herr Gerloff berichtet über den Kontakt mit zwei Bürgerinnen und Bürgern, welche Anwohner an einem Sportplatz seien und Probleme in Bezug auf den Lärm, der von diesem ausginge, äußerten. Nun sei an diesem Sportplatz die Schließanlage defekt, sodass ein Abschließen nicht mehr möglich sei. Der Antrag sei gestellt worden, um generell zu schauen, welche Lärmbelastungen bei der Sanierung und beim Umbau eingedämmt werden könnten.
Frau Clément bringt ein, dass in näherer Zeit ebenfalls eine Turnhalle in dem betroffenen Umfeld gebaut werden solle und aus diesem Grund das Problem mit dem Lärm durch den Bau wieder auftreten werde. Der Vorschlag der Lärmminderung sei also angemessen, um die Situation zu verbessern.
Herr Hosemann stimmt dem Antrag so weit zu, jedoch sei die Uhrzeit mit 20 Uhr gerade für die Sommermonate zu früh, weswegen er eine Punktweise Abstimmung beantragt.
Der Ausschuss stimmt über den Antrag punktweise ab wie folgt:
1.
Für-Stimmen |
: 13 (SPD, GRÜNE, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt) |
Gegenstimmen |
: - |
Stimmenthaltungen |
:1 (AfD) |
2.
Für-Stimmen: 13 (SPD, GRÜNE, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt) |
|
Gegenstimmen |
: - |
Stimmenthaltungen |
: 1 (AfD) |
3.
Für-Stimmen: 13 (SPD, GRÜNE, CDU, DIE LINKE; FDP, Volt) |
|
Gegenstimmen |
: - |
Stimmenthaltungen |
: 1 (AfD) |
4.
Für-Stimmen: 9 (SPD, CDU, FDP, Volt) |
|
Gegenstimmen |
: 4 (GRÜNE; DIE LINKE) |
Stimmenthaltungen |
: 1 (AfD) |
Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Punkteweise Abstimmung wie folgt:
1.
Für-Stimmen |
: 13 (SPD, GRÜNE, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt) |
Gegenstimmen |
: - |
Stimmenthaltungen |
:1 (AfD) |
2.
Für-Stimmen |
: 13 (SPD, GRÜNE, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt) |
Gegenstimmen |
: - |
Stimmenthaltungen |
: 1 (AfD) |
3.
Für-Stimmen |
: 13 (SPD, GRÜNE, CDU, DIE LINKE; FDP, Volt) |
Gegenstimmen |
: - |
Stimmenthaltungen |
: 1 (AfD) |
4.
Für-Stimmen |
: 9 (SPD, CDU, FDP, Volt) |
Gegenstimmen |
: 4 (GRÜNE; DIE LINKE) |
Stimmenthaltungen |
: 1 (AfD) |
Herr Schröder führt aus, dass diese Drucksache ursprünglich in der Bezirksversammlung besprochen und dann fälschlicherweise in den BKS verwiesen wurde. Dieser hätte in den Haushaltsausschuss gehen müssen und von dort aus in den Hauptausschuss oder in die Bezirksversammlung. Die Empfehlung des Bezirksamtes sei es, aufgrund der Klarheit des Antrags, diesen zu beschließen und in die nächste Bezirksversammlung zu geben, da sich die Bewilligung sonst bis Oktober oder November verschieben würde.
Frau Permien stimmt dem Vorschlag zu und spricht sich für die Zustimmung des Ausschusses aus.
Herr Gerloff schlägt vor den Antrag in den Hauptausschuss zu schieben, da dieser am 08. Juli stattfände und man nicht bis zur Bezirksversammlung warten müsse.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis und stimmt zu den Antrag an den Hauptausschuss zu verweisen mit der Empfehlung, über den Antrag direkt im Hauptausschuss zu entscheiden und diesen aus zeitlichen Gründen nicht nochmal in den Haushaltsausschuss zu überweisen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig an den Hauptausschuss verwiesen mit der Empfehlung, über den Antrag direkt im Hauptausschuss zu entscheiden und diesen aus zeitlichen Gründen nicht nochmal in den Haushaltsausschuss zu überweisen.
Ein Bürger berichtet über den Mangel an Bouleplätzen für Ligaspiele. Es gebe 17 Mannschaften, die zum aktuellen Zeitpunkt immer nach Schleswig-Holstein ausweichen müssten.
Herr Schröder fragt, ob es hierbei lediglich um Außenanlagen gehen würde, da es ja im Bezirk eine Halle geben würde in der auch Ligaspiele durchgeführt werden können. Der Bürger antwortet, dass Hallen vorwiegend im Winter genutzt werden würden und dass es 3 Ligaspiele im Sommer gebe. Außerdem gebe es in der Halle ebenfalls nur 10 Spielfelder und es würden noch 2 fehlen. Herr Schröder fragt, ob der Bürger schon Kontakt mit dem Landessportamt aufgenommen hätte. Der Bürger bestätigt dies, aber es sei zu keinem Ergebnis gekommen. Herr Schröder fragt, wo denn aktuell gespielt werde. Der Bürger antwortet, dass es in Hamburg keinen Platz gebe und dass man in Schleswig-Holstein spielen müsse wenn man selbst der Ausrichter des Spiels sei.
Frau Clément fragt, ob es möglich sei, beispielsweise einen Fußballplatz Grandplatz auszuleihen für drei Tage und dort den Wettkampf auszuführen. Der Bürger antwortet, dass ein Schotterplatz besser wäre aber er Verständnis dafür habe, dass der Kostenfaktor für nur wenige Tage eventuell nicht gerechtfertigt sei einen Platz anzupassen, weswegen er auch mit sowas zufrieden wäre.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Für-Stimmen |
: |
Gegenstimmen |
: |
Stimmenthaltungen |
: |
Es gibt keine Wortmeldungen unter Verschiedenes vor.
Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 19:33 Uhr.