Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 19.09.2019

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-0188

Benennungen für den Sonderausschuss zur Aktenvorlage Antrag der SPD-Fraktion

Ö 3.2 - 21-0270

Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss

Ö 3.3 - 21-0232

Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss

Ö 3.4 - 21-0321

Nachwahl eines beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss

Ö 3.5 - 21-0333

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 3.6 - 21-0338

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 3.7 - 21-0342

Antrag der SPD-Fraktion Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.08.2019

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-0222

Verbesserungen in der Sierichstraße und Herbert-Weichmann-Straße JA, Aufhebung des Richtungswechsels NEIN Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-0242

Barrierefreien nördlichen Zugang in den U-Bahnhof Sengelmannstraße erstellen Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.3 - 21-0268

U-Bahn-Haltestelle für das UKE Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 21-0293

Weiterfinanzierung der Projektkoordination „Wir im Quartier“ Winterhude Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.5 - 21-0323

Projektmittel Stadtteilkultur aufstocken! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.6 - 21-0329

Umgestaltung Eppendorfer Landstraße: Einbeziehung aller EppendorferInnen am Entscheidungsprozess Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.7 - 21-0330

U5: UKE anbinden, Groß Borstel bei weiterer Trassenführung berücksichtigen (Alternativantrag zu TOP 6.3) Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.8 - 21-0334

Ring 2: Zweispurigkeit belassen – Gesundheit schützen Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-0290

Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020

Ö 8.2 - 21-0299

Fußweg in der Hellbrookstraße barrierearm herrichten Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-0292

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 21-0305

Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten Hamburg: Stellungnahme der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Ö 9.3 - 21-0310

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 38 (Hufnerstraße) Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses