Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses !! Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus findet diese Sitzung nicht-öffentlich statt !! vom 19.03.2020

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2020

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 21-0909

Optimierung der Gehwege zwischen Südring und Saarlandstraße Antrag der CDU-Fraktion

Ö 4.2 - 21-0910

Verkehrssicherung kreuzende Fahrradfahrer Leinpfad/Maria-Louisen-Straße Antrag der CDU-Fraktion

Ö 4.3 - 21-0964

Mittel aus dem Förderfonds für den HG Hamburg Barmbek Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 4.4 - 21-1023

Sondermittelantrag Antrag der FDP-Fraktion

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 21-0965

Ausreichend Fahrradbügel für das Quartier Schmuggelstieg Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 5.2 - 21-0908

Vergabe der BV-Mittel 2020

Ö 5.3 - 21-0991

Änderung des Flächennutzungsplans F03/18 hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung

Ö 5.4 - 21-0998

RISE-Fördergebiet - Groß Borstel - Problem-Potenzial-Analyse (PPA) hier: Beschluss

Ö 5.5 - 21-1022

Bebauungsplanverfahren hier: öffentliche Plandiskussionen (öPD) während der Pandemie

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 21-0947

Aussichtsplattform Holtkoppel: Attraktivität für Spaziergänger*innen und Radfahrer*innen erhöhen, Aufenthaltsqualität wiederherstellen Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 6.2 - 21-0976

Teilbaumaßnahme Veloroute 6 (Richardstraße bis Lerchenfeld) Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 6.3 - 21-0990

Parken auf Fahrradwegen am Mühlenkamp Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 21-0956

Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord - Motivieren und mit gutem Beispiel vorangehen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Ö 7.2 - 21-0957

Fokusberatung Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Ö 7.3 - 21-0981

Sierich- und Herbert-Weichmann-Straße müssen endlich fußgängerfreundlich werden! (Alternativantrag zur Drs. 21-0222) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Ö 7.4 - 21-0982

Bewohnerparkzonen überprüfen - Einzelhandel retten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Ö 7.5 - 21-0983

Förderung für Fahrradhäuschen vereinheitlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Ö 7.6 - 21-0989

Mehr Sicherheit und Komfort für Fußgänger*innen durch smartere Beleuchtung - Pilotprojekt Mesterkamp starten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 9

Verschiedenes