19.03.2020

Sitzung des Hauptausschusses !! Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus findet diese Sitzung nicht-öffentlich statt !!

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Hauptausschuss

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Titel
Drucksache
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2020
Ö 2
Eingänge und Mitteilungen
Ö 3
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 4
Anträge
Ö 4.1
Optimierung der Gehwege zwischen Südring und Saarlandstraße Antrag der CDU-Fraktion
21-0909
Ö 4.2
Verkehrssicherung kreuzende Fahrradfahrer Leinpfad/Maria-Louisen-Straße Antrag der CDU-Fraktion
21-0910
Ö 4.3
Mittel aus dem Förderfonds für den HG Hamburg Barmbek Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0964
Ö 4.4
Sondermittelantrag Antrag der FDP-Fraktion
21-1023
Ö 5
Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 5.1
Ausreichend Fahrradbügel für das Quartier Schmuggelstieg Stellungnahme des Bezirksamtes
21-0965
Ö 5.2
Vergabe der BV-Mittel 2020
21-0908
Ö 5.3
Änderung des Flächennutzungsplans F03/18 hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung
21-0991
Ö 5.4
RISE-Fördergebiet - Groß Borstel - Problem-Potenzial-Analyse (PPA) hier: Beschluss
21-0998
Ö 5.5
Bebauungsplanverfahren hier: öffentliche Plandiskussionen (öPD) während der Pandemie
21-1022
Ö 6
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 6.1
Aussichtsplattform Holtkoppel: Attraktivität für Spaziergänger*innen und Radfahrer*innen erhöhen, Aufenthaltsqualität wiederherstellen Stellungnahme der Polizei Hamburg
21-0947
Ö 6.2
Teilbaumaßnahme Veloroute 6 (Richardstraße bis Lerchenfeld) Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0976
Ö 6.3
Parken auf Fahrradwegen am Mühlenkamp Stellungnahme der Polizei Hamburg
21-0990
Ö 7
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 7.1
Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord - Motivieren und mit gutem Beispiel vorangehen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
21-0956
Ö 7.2
Fokusberatung Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
21-0957
Ö 7.3
Sierich- und Herbert-Weichmann-Straße müssen endlich fußgängerfreundlich werden! (Alternativantrag zur Drs. 21-0222) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
21-0981
Ö 7.4
Bewohnerparkzonen überprüfen - Einzelhandel retten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
21-0982
Ö 7.5
Förderung für Fahrradhäuschen vereinheitlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
21-0983
Ö 7.6
Mehr Sicherheit und Komfort für Fußgänger*innen durch smartere Beleuchtung - Pilotprojekt Mesterkamp starten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
21-0989
Ö 8
Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung
Ö 9
Verschiedenes