Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 17.01.2019

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 20-6420

Benennungen der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 3.2 - 20-6441

Benennung RegA BUHD Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 3.3 - 20-6454

Umbesetzung im Unterausschuss Bau des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg Antrag der SPD-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2018

Ö 4.1 - 20-6453

Antrag auf Protokollkorrektur BV v. 13.12.18 Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 20-6437

Radschnellwegekonzept Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.2 - 20-6438

Mangelhafte Beleuchtung an und um die Bushaltestelle Julius-Reincke-Stieg Richtung Eppendorfer Markt Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 20-6358

Eingang und Vorplätze U-Bahnhof Lattenkamp attraktiver gestalten Antrag der FDP-Gruppe

Ö 6.2 - 20-6419

Bürgerbegehren "SOS-Mühlenkampkanal" - Der Mühlenkampkanal soll umgrünt und Erholungsgewässer bleiben - Abstimmung durch das Volk respektieren

Ö 6.3 - 20-6421

Gedenktafel in Erinnerung an die Ermordung von Mehmet Kaymakci Interfraktioneller Antrag von SPD-, CDU-, GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion sowie der FDP-Gruppe

Ö 6.4 - 20-6447

Bezirksversammlung Hamburg-Nord frühzeitig von Gesprächen über Nachverdichtung auf dem Grundstück Dorotheenstr. 10 - 16 unterrichten Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 6.5 - 20-6452

Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 20-6379

Sportflächenplanung bei der Aufstellung von Bebauungsplänen berücksichtigen (Drs. 20/4490) Hier: Stellungnahme SR

Ö 8.2

Inklusion in allen Lebensphasen erleichtern: Inklusive Spielplätze für Hamburg-Nord! Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 8.3 - 20-6375

Bürgerbegehren „SOS-Mühlenkampkanal“ – Der Mühlenkampkanal soll umgrünt und Erholungsgewässer bleiben Ergebnis des Bürgerentscheides am 6. Dezember 2018

Ö 8.4 - 20-6433

Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 26. Mai 2019

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 20-6418

Beschlüsse des Hauptausschusses