Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses !! Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!! vom 16.04.2020

Ö 1

Bericht der Bezirksamtsleitung zur Corona-Lage

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2020

Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

Ö 4

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 4.1 - 21-1067

Änderungen im Fraktionsvorstand Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 5

Anträge

Ö 5.1 - 21-1023

Sondermittelantrag Antrag der FDP-Fraktion

Ö 5.2 - 21-1062

Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.3 - 21-1064

**Bezirkliche Soforthilfe für Mieterinnen, Wohnungslose und Kleineigentümerinnen auflegen Antrag der Fraktion DIE LINKE**

Ö 5.4 - 21-1056

Sondermittelanträge Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 5.5 - 21-1061

Bürgerbeteiligung in Zeiten von Corona Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 5.6 - 21-1066

Stationären Einzelhandel in Hamburg-Nord unterstützen - Sonn- und Feiertagsöffnungen für den stationären Einzelhandel grundsätzlich ermöglichen Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 6.1 - 21-0980

Grundinstandsetzung Tangstedter Landstraße (von der Landesgrenze Schleswig Holstein bis zu der Bushaltestelle Klinikum Nord) hier.: Schlussverschickung

Ö 6.2 - 21-1047

Nebenflächen Poßmoorweg: Radverkehr gleichberechtigt berücksichtigen! Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 6.3 - 21-1017

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 72 (Postbankareal City Nord) Hier: Einleitung des Planverfahrens und Zustimmung zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Ö 6.4 - 21-1054

Projektmittel der Stadtteilkultur 2020 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Ö 6.5 - 21-1048

Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 31 Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans vom 16.12.2019 - 20.01.2020 Zustimmungsempfehlung an den Hauptausschuss

Ö 6.6 - 21-1052

Autofreie Meile zwischen Barmbek-Süd und Uhlenhorst herstellen! Neuen Versuch starten, pragmatische Lösungen finden Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg (Drucksache 21-0678) hier: Mitteilungsdrucksache des Bezirksamtes

Ö 6.7 - 21-1053

Grundinstandsetzung Tangstedter Landstraße zwischen Wördenmoorweg bis zur Bushaltestelle "Wattkorn" (1. Planverschickung)

Ö 6.8 - 21-1049

SV Uhlenhorst-Adler von 1911/25 e.V. Gutachten im Zusammenhang mit dem Bau einer Flutlichtanlage Beschluss HA am 31.03.2020 / Drucksache 21-1037

Ö 6.9 - 21-1063

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 25 Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans vom 10.01. - 10.02.2020 Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung

Ö 6.10 - 21-1065

Mittelstand zu den Sondertöpfen Flüchtlingshilfe / Integration / Ehrenamt und Quartiersfonds

Ö 7

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 7.1 - 21-1043

Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten Hamburg: Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie

Ö 7.2 - 21-1059

Sierich- und Herbert-Weichmann-Straße müssen endlich fußgängerfreundlich werden! Antwort der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 8

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 10

Verschiedenes