Die Vorsitzende begrüßt die Teilnehmer*innen und gibt zunächst einige Hinweise zum Ablauf der heutigen Sitzung, die über Skype for Business durchgeführt wird. Die Vorsitzende stellt die Anwesenheit der Ausschussteilnehmer*innen fest, insbesondere die Anzahl der Stimmberechtigten Mitglieder.
Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.
Herr Haß erklärt seine Befangenheit zu TOP 8.1.
Dem BKS wurden keine Bürgerfragen eingereicht.
Die Genehmigung der Niederschrift v. 24.11.2020 wird auf die nächste Sitzung des BKS am 19.01.2020 vertagt, da die Niederschrift erst sehr kurzfristig vor der heutigen Sitzung an die Ausschussmitglieder versendet worden ist.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Camp beantragt den Antrag zu vertagen, da noch Beratungsbedarf bestehe.
Frau Otto berichtet, dass das Goldbekhaus, aufgrund einiger Nachfragen zu der Durchführung des Projekts, nochmals angeschrieben worden sei. Daraufhin habe das Goldbekhaus beschlossen, den Antrag zurückzuziehen, zu überarbeiten und erneut zu stellen.
Herr Messaoudi zeigt sich überrascht über die Nachfragen zur Corona-konformen Durchführung des Projekts, denn die Einhaltung der Maßnahmen sei vom Antragsteller sicherzustellen und nicht Aufgabe dieses Gremiums.
Herr Haß sagt, dieser Antrag sei zunächst aufgrund inhaltlicher und organisatorischer Planungsunsicherheit gestellt worden. Tatsächlich müsse sich neu aufgestellt und andere Formen von Veranstaltungen gefunden werden, sollten die Corona-Maßnahmen bis weit über das Frühjahr hinausreichen. Die Nachfragen habe man als durchaus berechtigt empfunden.
Der Antrag werde zurückgezogen, neu aufgesetzt und dann wieder eingereicht, wenn mehr Planungssicherheit über das ganze Jahr bestehe, was im Übrigen auf alle Kulturschaffenden und Veranstalter zutreffe.
Herr Camp zieht daraufhin den Antrag auf Vertagung zurück.
Frau Otto kritisiert die Höhe der beantragten Fördersumme, hier in der Hauptsache die Höhe der Honorarkosten, in Bezug zur Anzahl der Teilnehmer*innen. Auch fehle ein Konzept, wie das Projekt unter CORONA-Bedingungen umgesetzt werden könne. Die Bedenken seien dem Antragsteller mitgeteilt worden. Änderungsvorschläge habe es keine gegeben. Daher werde dem Antrag nicht zugestimmt.
Die Vorsitzende bittet zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt.
Für-Stimmen |
: CDU, LINKE, FDP |
Gegenstimmen |
: GRÜNE, SPD |
Stimmenthaltungen |
: ,/, |
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Schröder erläutert kurz, dass in der Beiratssitzung am 18.11.2020 die Maßnahmen für den Bezirk Hamburg Nord für das Jahr 2021 sowie die Planungen für die Jahre 2022-2023 vorgestellt worden seien. Die einzelnen Bezirke werden um ein Votum gebeten, das die Delegierten (Frau Owosekun-Wilms und Herr Lindenberg, für den Bezirk Hamburg Nord) in der nächsten Beiratssitzung abgeben.
Herr Schröder zeigt anhand der Präsentation (Seite 16) die Maßnahmen für den Bezirk Hamburg Nord.
Anders als im Petitum der Drucksache (Kenntnisnahme) verschriftlicht, laute das Votum: Zustimmung und Weiterleitung zum Beschluss.
Frau Otto ergänzt, dass die geplanten Gelder für den Sportplatz „Struckholt“ auf dem Maßnahmenplan für 2021-2023 nicht mehr erscheinen, was daran liege, dass zunächst mit dem Naturschutz vor Ort offene Fragen geklärt werden müssen. Der Sportplatz bleibe weiterhin auf dem Maßnahmenplan. Eine Neuerung zum vorherigen Jahr sei die dringend notwendig gewordene, denkmalschutzgerechte Fassadensanierung an der Sporthalle Hamburg.
Herr Schröder fügt hinzu, dass der Bezirk Nord mit dem Verein Oberalster im Gespräch sei, um die Rahmenbedingungen für ein Bauvorhaben im Naturschutzgebiet zu klären. Verwaltung und Verein seien sich einig, dass derartige Umgestaltungsmaßnahmen sich nicht vor 2024 verwirklichen lassen. Fürs erste werde diese Maßnahme verschoben.
Die Vorsitzende geht auf die v.g. Erwähnung des zu ändernden Petitums ein und schlägt vor, aufgrund der Kurzfristigkeit dieser Information, die Abstimmung zu vertagen.
Frau Otto befürwortet die Vertagung zur nächsten Januar-BKS-Sitzung, die noch vor der nächsten Beiratssitzung, die für Februar anberaumt worden sei, stattfinde.
Die Fachsprecher*innen der jeweiligen Fraktionen stimmen der Vertagung zu.
Der Antrag wird einstimmig vertagt.
Herr Messaoudi zeigt sich nicht überzeugt von der Durchführung der Ausschusssitzung via Skype und möchte wissen, ob es sich um eine Testphase handeln würde und ob auch andere Möglichkeiten in Betracht gezogen werden könnten.
Herr Haß erklärt, dass die Stadtkultur, die selbst Zoom nutze, mit der Kulturbehörde dieses thematisiert habe. Es gebe für die Stadt Hamburg strenge Richtlinien des Datenschutzes, vor dem Hintergrund, dass Programme von Einrichtungen genutzt werden könne, die ihren Server nicht in Europa hätten. Daher müsse zunächst grundsätzlich geklärt werden, welches System unter Datenschutzgesichtspunkten genutzt werden könne
Frau Prang schreibt im Chat: Bis Ende Januar sind Skype-Sitzungen beschlossen worden.
Herr Gerloff schreibt im Chat: Zoom müsste aber mittlerweile zugelassen sein, alle Schulen in Deutschland nutzen es.
Die Vorsitzende richtet ihren Dank an die Verwaltung für die kurzfristige Umsetzung, digitale Sitzungen durchführen zu können und bittet die Teilnehmer*innen unbedingt um Rückmeldung von technischen Problemen.
Herr Camp sagt, er selber sei per Telefon zugeschaltet, da das Herunterladen des Programms nicht geklappt habe, dennoch plädiere er dafür, Erfahrungswerte über mehrere Sitzungen zusammenzutragen und dann nochmal zu entscheiden.
Die Vorsitzende schließt sich den Ausführungen an und schließt die Sitzung.