Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 14.02.2019

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 20-6497

Benennung von 2 Ausschussmitgliedern und Stellvertretern für den Bezirkswahlausschuss Antrag der CDU-Fraktion

Ö 3.2 - 20-6540

Wahlvorschläge der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 3.3 - 20-6542

Stelle der Bezirksamtsleitung zügig ausschreiben Antrag der FDP-Gruppe

Ö 3.4 - 20-6549

Wahlvorschlag Bezirkswahlausschuss zur BV-Wahl Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 3.5 - 20-6554

Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

Ö 3.6 - 20-6572

Zurückziehen eines Mandats im Unterausschuss Bau des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg Antrag der CDU-Fraktion

Ö 3.7 - 20-6577

Bezirkswahlausschuss Antrag der SPD- Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.01.2019

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 20-6496

Groß Borstel endlich besser an den ÖPNV anbinden: On-Demand-Shuttles als Pilotprojekt erproben Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.2 - 20-6557

Das Neubaugebiet Tarpenbeker Ufer schulmäßig und postalisch an den Stadtteil Groß Borstel anbinden Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 20-6507

Erhöhung der Mittel aus dem Quartiersfonds für die Stadtteilkulturzentren Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion

Ö 6.1.1 - 20-6574

Erhöhung der Mittel aus dem Quartiersfonds für Stadtteilkulturzentren Alternativantrag der CDU-Fraktion zu TOP 6.1

Ö 6.2 - 20-6543

Unten Parkplätze - oben Stadtentwicklung - ein Modell für Hamburg-Nord? Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 20-6556

Behördenparkplatz bewirtschaften und Anwohnern zur Verfügung stellen! Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 20-6573

Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 20-6576

Friedhofsbesucher nicht mit zusätzlichen Gebühren belasten Antrag der FDP-Gruppe

Ö 7

Große Anfragen

Ö 7.1 - 20-6416

Baustellenmanagement in Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 1/2019 der CDU-Fraktion

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 20-6433

Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 26. Mai 2019

Ö 8.2 - 20-6534

Integriertes Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 20-6541

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 20-6544

Vergabe der BV-Mittel 2019