Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses Bitte beachten Sie, dass aufgrund der derzeitigen Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus nur die Presse als Zuhörer zugelassen ist!!! vom 11.08.2020

Ö 1

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 28.05.2020 und 09.06.2020

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-1310

Ausschussbesetzung der SPD-Fraktion Hamburg-Nord Antrag der SPD-Fraktion

Ö 3.2 - 21-1367

Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNEN Fraktion

Ö 3.3 - 21-1389

Umbenennung RegA FOLAG Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 21-1141

Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion

Ö 4.2 - 21-1062

Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion

Ö 4.3 - 21-1070

Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion

Ö 4.4 - 21-1254

Hilfe zur Bewältigung der Mehrkosten durch Dachsanierung Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 4.5 - 21-1376

SoMi 58 / THC von Horn und Hamm e.V. Temporäre Errichtung einer Traglufthalle über drei Tennisplätze Gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 4.6 - 21-1388

Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 21-1294

Quartiersfonds 2020 Hier: Finanzierung einer Nutzunsentschädigung des Vereins Kapelle 6 (Stadtteilkultur in Ohlsdorf)

Ö 5.2 - 21-1301

Wo können Jugendliche in Ohlsdorf und Fuhlsbüttel skaten? Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 5.3 - 21-1351

Quartiersfonds 2020 Hier: Anschaffung eines Servers für den Verein SC Urania

Ö 5.4 - 21-1366

Quartiersfonds 2020 und Stellungnahme zu Drs. 21-0922 Hier: Sanierung und Erweiterung der Beachvolleyballanlage im Stadtpark Antrag des Bezirksamtes

Ö 5.5 - 21-1379

Förderfonds Bezirke 2020

Ö 5.6 - 21-1394

Sitzungen der Bezirksversammlungen und ihrer Ausschüsse unter Berücksichtigung der Corona-bedingten Regelungsvorgaben

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 21-1275

Sitzungstermine 2021

Ö 6.2 - 21-1297

Mehr Ruhe für die Anwohner*innen in der Hellbrookstraße: Tempo 30 zwischen Rübenkamp und Fuhlsbüttler Straße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 6.3 - 21-1318

Situation an der Kreuzung Beim Alten Schützenhof/Desenißstraße verbessern Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 6.4 - 21-1323

Lokale Wirtschaft in Corona-Zeiten unterstützen! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 6.5 - 21-1328

Bildungsgerechtigkeit auch in Zeiten von Corona sicherstellen: Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen und in der öffentlichen Unterbringung nicht vergessen! Stellungnahme der Sozialbehörde

Ö 6.6 - 21-1333

Echte Nachtruhe für Anwohner*innen herstellen! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 6.7 - 21-1337

Sperren ist keine Lösung: Tarpenbek Arbeits- und Schauweg verkehrssicher herstellen! Stellungnahme der Finanzbehörde

Ö 6.8 - 21-1365

Arbeitsfähige Bezirksversammlungen in Zeiten von Corona

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 21-1298

Verkehrssicherung kreuzende Fahrradfahrer Leinpfad/Maria-Louisen-Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Ö 7.2 - 21-1299

Veloroute 5N: Ampelschaltung Querung Saarlandstraße überprüfen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Ö 7.3 - 21-1300

Einrichtung einer Ladezone vor Mühlenkamp 6a Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 9

Verschiedenes Vorgesehene Themen: 1) BV nach der Sommerpause: Tagungsort und -termine 2) Öffentlichkeit der Ausschusssitzungen und der Bezirksversammlung (Auswertung der Vorgaben und Einschränkungen gem. HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) 3) Relaunch Webseite Bezirksversammlung 4) Sachstand Kulturpreis 5) Sachstand und Thema Woche des Gedenkens 6) Fragen zur Änderung des Hamburgischen Bezirksverwaltungsgesetzes zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit anl. der COVID-19-Pandemie