Sitzung des Hauptausschusses Bitte beachten Sie, dass aufgrund der derzeitigen Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus nur die Presse als Zuhörer zugelassen ist!!!

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 28.05.2020 und 09.06.2020

Eingänge und Mitteilungen

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ausschussbesetzung der SPD-Fraktion Hamburg-Nord Antrag der SPD-Fraktion

Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNEN Fraktion

Umbenennung RegA FOLAG Antrag der Fraktion DIE LINKE

Anträge

Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion

Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion

Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion

Hilfe zur Bewältigung der Mehrkosten durch Dachsanierung Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE

SoMi 58 / THC von Horn und Hamm e.V. Temporäre Errichtung einer Traglufthalle über drei Tennisplätze Gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion

Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Quartiersfonds 2020 Hier: Finanzierung einer Nutzunsentschädigung des Vereins Kapelle 6 (Stadtteilkultur in Ohlsdorf)

Wo können Jugendliche in Ohlsdorf und Fuhlsbüttel skaten? Stellungnahme des Bezirksamtes

Quartiersfonds 2020 Hier: Anschaffung eines Servers für den Verein SC Urania

Quartiersfonds 2020 und Stellungnahme zu Drs. 21-0922 Hier: Sanierung und Erweiterung der Beachvolleyballanlage im Stadtpark Antrag des Bezirksamtes

Förderfonds Bezirke 2020

Sitzungen der Bezirksversammlungen und ihrer Ausschüsse unter Berücksichtigung der Corona-bedingten Regelungsvorgaben

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Sitzungstermine 2021

Mehr Ruhe für die Anwohner*innen in der Hellbrookstraße: Tempo 30 zwischen Rübenkamp und Fuhlsbüttler Straße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Situation an der Kreuzung Beim Alten Schützenhof/Desenißstraße verbessern Stellungnahme der Polizei Hamburg

Lokale Wirtschaft in Corona-Zeiten unterstützen! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Bildungsgerechtigkeit auch in Zeiten von Corona sicherstellen: Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen und in der öffentlichen Unterbringung nicht vergessen! Stellungnahme der Sozialbehörde

Echte Nachtruhe für Anwohner*innen herstellen! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Sperren ist keine Lösung: Tarpenbek Arbeits- und Schauweg verkehrssicher herstellen! Stellungnahme der Finanzbehörde

Arbeitsfähige Bezirksversammlungen in Zeiten von Corona

Berichte aus den Ausschüssen

Verkehrssicherung kreuzende Fahrradfahrer Leinpfad/Maria-Louisen-Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Veloroute 5N: Ampelschaltung Querung Saarlandstraße überprüfen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Einrichtung einer Ladezone vor Mühlenkamp 6a Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Verschiedenes Vorgesehene Themen: 1) BV nach der Sommerpause: Tagungsort und -termine 2) Öffentlichkeit der Ausschusssitzungen und der Bezirksversammlung (Auswertung der Vorgaben und Einschränkungen gem. HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) 3) Relaunch Webseite Bezirksversammlung 4) Sachstand Kulturpreis 5) Sachstand und Thema Woche des Gedenkens 6) Fragen zur Änderung des Hamburgischen Bezirksverwaltungsgesetzes zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit anl. der COVID-19-Pandemie