Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 11.04.2019

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 20-6554

Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2019

Ö 4.1 - 20-6824

Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 21.03.2019 Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 20-6798

Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Rübenkamp Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 20-6747

Ausgleichabgaben für gefällte Bäume - endlich Bäume pflanzen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 20-6748

Das Prinzip 1:1 gilt auch bei Bäumen in Grünanlagen – deshalb 500 Bäume nachpflanzen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 20-6751

Jedes Kind ins Planetarium Hamburg Antrag der FDP-Gruppe

Ö 6.4 - 20-6753

Stopp der Busbeschleunigung in der City Nord Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 20-6772

Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen Antrag der DIE LINKE-Fraktion

Ö 6.6 - 20-6775

Kriterien für Beleuchtung des öffentlichen Raums transparent machen Antrag der FDP-Gruppe

Ö 6.7 - 20-6776

Mehr Freiräume für Bezirke hinsichtlich verkaufsoffener Sonntage Antrag der FDP-Gruppe

Ö 6.8 - 20-6777

Verbindliche Wartezeitobergrenzen und angemessene Haltestellenerreichbarkeit für Hamburg-Nord Antrag der FDP-Gruppe

Ö 6.9 - 20-6778

Stolpersteine in Hamburg-Nord – Erinnerung wachhalten! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion

Ö 6.10 - 20-6785

Endlich Transparenz bei den Verträgen für das Konzert der Rolling Stones schaffen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.11 - 20-6792

Für mehr Sicherheit und Sauberkeit in Hamburg-Nord - Bezirklichen Ordnungsdienst wieder einführen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.12 - 20-6827

Stadtparkoptimierung ist keine Stadtparkerweiterung Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.13 - 20-6830

Ersatzzahlungen für Baumfällungen – Transparenz über die Mittelverwendung Gemeinsamer Alternativantrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion zu Drs. 20-6747

Ö 6.14 - 20-6831

Sicherer Schulweg für alle Kinder in der Alsterdorfer Straße! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion

Ö 6.15 - 20-6833

Ehemalige P+R-Anlage Kiwittsmoor – Wertvolle Flächen der Allgemeinheit zuführen: Wohnen und mehr Grün für Langenhorn Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion

Ö 7

Große Anfragen

Ö 7.1 - 20-6642

Förderung der Kultur durch rot-grün im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 3/2019 von Michael Werner-Boelz, Ingo Hemesath, Sina Imhof, Dr. Anil Kaputanoglu, Timo B. Kranz, Carmen Möller, Christoph Reiffert, Michael Schilf, Tanja Schmedt auf der Günne, Thorsten Schmidt, Carmen Wilckens, GRÜNE Fraktion

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 20-6660

Stadtparkerweiterung

Ö 8.2 - 20-6790

Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Rübenkamp Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 8.3 - 20-6796

Hamburg-Nord ist bunt, Woche der Vielfalt 2019

Ö 8.4 - 20-6820

Mehr Trinkwasserspender für Hamburg-Nord Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 20-6782

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 20-6793

Vergabe der BV-Mittel 2019