Die Tagesordnungspunkte 7.3 und 7.4 werden vorgezogen und nach der Feststellung der Personalien (TOP 2) besprochen.
Herr Dr. Brauckmann erklärt, dass die Benennung stattfindet, sobald eine Tagung in Präsenz wieder möglich sei.
Frau Lütkehus erklärt sich bei TOP 7.3 für befangen.
Es liegen keine Fragen von Bürger:innen vor.
Die Niederschrift vom 02.03.2022 wird ungeändert genehmigt.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
N/JA-L merkt an, dass die Sozialbehörde für Haushaltsjahr 2022 zusätzliche Mittel für Personalkosten sowie der Corona-Soforthilfe gegebenenfalls in Aussicht stellen würde. Sollte diese Möglichkeit bestehen, werde der Jugendhilfeausschuss rechtzeitig informiert werden. Aktuell würden die Mehrbedarfe aus Resten und Rückflüssen finanziert werden.
Frau Lütkehus erklärt sich für befangen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen bei einer Stimmenthaltung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Herr Zeh fragt, ob die Mittel verfallen, wenn diese nun nicht bewilligt werden. Es solle vermieden werden, Ferienangebote durch fehlende Bewilligung ausfallen zu lassen.
N/JA-L erklärt, dass die Gelder nicht verfallen. Es würden bereits neue Anträge vorliegen, sodass die Gelder verbraucht werden würden.
Frau Goldade erläutert, eine genaue Summe liege nicht vor. Die beiden Träger Haus der Jugend Kiwittsmoor und Elternschule Langenhorn hätten die Bedarfe angemeldet. Erfahrungsgemäß werden die Gelder verbraucht.
Frau Griechisch begrüßt dieses Projekt. Sie sagt, dass Haus der Jugend am Eberhofstieg solle wieder vollumfänglich genutzt werden, damit die Stelle wieder besetzt und eine neue Stelle geschaffen werde. Das Haus der Jugend habe Potenzial und sei ein guter Standort. Es ließe sich mehr aus dem Haus herausholen. Auch die Bedarfe seien dort noch gegeben.
N/JA-L erklärt, eine Streichung sei nicht vorgesehen, allein der fachliche Schwerpunkt solle verlagert werden. Der Bereich Jugendsozialarbeit müsse gestärkt werden. Der Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit bleibe wie bisher mit dem hauptamtlichen Personal bestehen. Die Sporthalle sei aufgrund von Beschädigungen gesperrt worden. Nach Abschluss der Arbeiten solle die Nutzung der Halle verändert werden, um die Attraktivität des Hauses für die Öffentlichkeit zu optimieren.
Frau Lütkehus berichtet dem Ausschuss über die Ombudsstelle. Frau Griechisch und sie selbst seien im Auswahlgremium gewesen. Die Bewerber:innen für die Ombudsstelle in Hamburg-Nord seien sehr positiv aufgefallen
Frau Griechisch berichtet, die Personen haben bisher nicht viel in dem Hilfesystem gearbeitet. Sie seien unparteiisch gegenüber den Jugendlichen und würden nicht in Rollenkonflikte gelangen. Sie freut sich, dass drei Personen gefunden wurden und hofft auf weitere Menschen, die diese Arbeit übernehmen wollen würden.
N/JA-L erklärt, Herr Fuß würde das Verfahren beginnen, um diese drei Personen durch eine Einsetzungsverfügung zu ernennen. Diese Arbeit solle weiterhin bekannt gemacht werden. Sie sei optimistisch, dass die Arbeit bald aufgenommen werden könne. Sie bedankt sich bei Frau Lütkehus und Frau Grichisch.
Frau Lütkehus berichtet, dass Patenprojekt Connect würde sich im Juni im Jugendhilfeausschuss gern einmal vorstellen. Dieses befasse sich mit der Problematik der jungen volljährigen geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Hamburg. Sie bittet um Vorstellung des Projektes im Juni.
N/JA-L erklärt, dass eine Einladung über den Ausschussdienst erfolge.
Frau Lütkehus fragt, wann die nächste Sitzung wieder in Präsenz tagen werde. Sie habe das Gefühl, dass durch digitale Sitzung etwas verloren gehe und vermisse das Tagen in Präsenz.
N/JA-L sagt, die Bezirksversammlung oder der Hauptausschuss werden zu gegebener Zeit entschieden. Zunächst seien alle Sitzungen bis Mai in digitaler Form. Weiterhin berichtet sie, dass die Globalrichtlinie Familienförderung nun in Kraft getreten sei. Der Zugriff zur Richtlinie soll mit dem Protokoll versandt werden.
Protokollnotiz:
Die Globalrichtlinie Beratung, Unterstützung und Begleitung von Familien (Familienförderung) (GR J 2/22, s. Anlage) wurde am 8.03.2022 vom Senat beschlossen und ersetzt die bisher gültige (verlängerte) Globalrichtlinie J2/15. Die neue GR ist auch unter http://www.hamburg.de/fachanweisungen-globalrichtlinien/ im Internet zu finden.
Herr Schilf ergänzt, die Äußerungen von Frau Lütkehus aber auch ein allgemeines Stimmungsbild des Ausschusses sollen zur nächsten Sitzung des Ältestenrates bzw. der Bezirksversammlung zusammengetragen werden. Es sei schön die Atmosphäre einer Präsenzsitzung zu haben, er könne jedoch nichts garantieren.
Herr Hafkemeyer stimmt den Äußerungen zu. Bei digitalen Sitzungen fehle etwas. Er halte es für realistisch ab Mai wieder in Präsenz zu tagen.
Herr Dr. Brauckmann stimmt dem ebenfalls zu. Es sei jedoch zu prüfen, ob eine hybride Sitzung möglich sei und inwiefern Gäste dabei sein könnten.
Die Vorsitzende fasst zusammen, dass das Stimmungsbild für Präsenzsitzungen sehr positiv sei.