Die Tagesordnung wird ohne Änderungen genehmigt.
Die Niederschrift wird ohne Änderungen genehmigt.
Herr Weinand fragt, warum das Sprach- und Kulturcafe, Papenreye, (Anlage 5 Seite 3) erst in der 2. Jahreshälfte geplant sei und was der Grund hierfür sei.
Frau Schepanski sagt zu, dies zum Protokoll nachzureichen.
Protokollnotiz:
Aufgrund der von der Bürgerschaft beschlossenen vorläufigen Haushaltsführung dürfen neue Maßnahmen nicht begonnen werden. Bei der Maßnahme „Sprach- und Kulturcafé in der WUK Papenreye“ des Trägers Internationaler Bund e.V. handelt es sich um eine neue Maßnahme, die erst nach einem Beschluss der Bürgerschaft über den Haushaltsplan 2021/2022 umgesetzt werden kann.
Der Ausschuss nimmt die Übersichten zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt zur Kenntnis.
Die Anträge zu TOP 5.1. bis 5.3. werden gemeinsam aufgerufen, beraten und abgestimmt.
Es liegen Anträge zu folgenden Sondermittelanträgen vor:
Hier liegt ein Antrag der CDU-Fraktion vor für eine Förderung i.H.v. 25.000 Euro.
Der Ausschuss lehnt die Förderung dieses Antrag mehrheitlich mit den Stimmen von GRÜNE, SPD, FDP und DIE LINKE gegen die Stimmen der CDU ab.
Hier liegen vor:
- ein gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und der SPD-Fraktion über jeweils i.H.v. 2.494,34 Euro,
- ein Antrag der CDU-Fraktion für eine Förderung ebenfalls i.H.v. 2.494,34 Euro,
- ein Antrag der FDP-Fraktion über die Förderung i. H.v. 4.739,36 Euro
Die FDP-Fraktion schließt sich mündlich den Anträgen der anderen Fraktionen an, da der Sondermittelantrag vom Antragsteller in der Tat nachträglich angepasst worden sei.
Der Ausschuss beschließt einstimmig mit Stimmen aller Fraktionen die Förderung des Sondermittelantrages i.H.v. 2.494,34 Euro.
Siehe TOP 5.1.
Siehe TOP 5.1.