Protokoll
konstituierende Sitzung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg vom 02.09.2019

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied

Ö 2

Wahl des vorsitzenden Mitglieds (Zugriffsrecht Grüne-Fraktion) und des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds (Zugriffsrecht FDP-Fraktion)

Ö 2.1 - 21-0205

Vorschlag für den Ausschussvorsitz

Ö 2.2 - 21-0167

Stellvertretender Vorsitzender im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 5

Genehmigung der Niederschrift

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-0213

Sehr schlechter Zustand der Gehwege in der kleinen Papenhuder Straße und im Schrötteringksweg auf der Uhlenhorst und in Hohenfelde Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-0212

Standuhr an der Haltestelle Mundsburger Brücke in der Papenhuder Straße Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 21-0220

Bessere Beleuchtung des Schulweges von der S-Bahnstation Alte Wöhr zur Schule Fraenkelstraße Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion

Ö 6.4 - 21-0219

Mehr Sicherheit für die Kita: Tempo 30 in der Hellbrookstraße zwischen Rübenkamp und Fuhlsbüttler Straße Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion

Ö 6.5 - 21-0218

Fußweg in der Hellbrookstraße barrierearm herrichten Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion

Ö 6.6 - 21-0216

Fertigstellung der S-Bahnhöfe Barmbek und Alte Wöhr Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion

Ö 6.7 - 21-0214

Asphaltdecke in der Armgartstraße sanieren Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion

Ö 6.8 - 21-0215

Louis-Braille-Haus an Leitsystem für blinde und sehbeeinträchtigte Menschen anbinden Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion

Ö 6.9 - 21-0062

Grillen in Hamburg-Nord, hier Kuhmühlenteichpark Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.10 - 21-0221

10 Jahre Leerstand des Neu-Pastorats am Biedermannplatz Vorstellung der Pläne des Kirchenkreises Hamburg-Ost für das Grundstück Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.11 - 21-0237

Anlegen einer Boccia-Bahn am Eduard-Rhein-Ufer Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.12 - 21-0241

Mehr Sicherheit für die Kita (Alternativantrag zur Drucksache 21-0219) Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.13 - 21-0239

Fußweg in der Hellbrookstraße barrierearm herrichten (Ergänzungsantrag zu Drs. 21-0218) Antrag der FDP-Fraktion

Ö 7

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 7.1 - 20-6946

Widerrechtliches Parken an der Hellbrookstraße Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 7.2 - 21-0095

Oberaltenallee Liegenschaftserschließung gem. B-Plan UH13, Änderung zur Schlussverschickung

Ö 7.3 - 21-0150

Verlängerung Tempo-30-Zone in der Angerstraße Ergänzung zur Drs. 20-4713 vom 23.08.2017

Ö 7.4 - 21-0098

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Ö 7.5 - 21-0137

Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Nord

Ö 7.6 - 21-0144

Bündnis für den Radverkehr-Veloroute 6, Abschnitt W13 Schlussverschickung

Ö 7.7 - 21-0148

Bündnis für den Radverkehr-Veloroute 6, Abschnitt W14 Schlussverschickung

Ö 7.8 - 21-0149

Bündnis für den Radverkehr-Veloroute 6, Abschnitt W15 Schlussverschickung

Ö 7.9 - 21-0151

E-Mail einer Bürgerin betrifft regelwidriges Parken am Ring 2 in Höhe der Osterbek

Ö 7.10 - 21-0152

E-Mail eines Bürgers bezüglich fehlender Ampeln entlang der Fahrradstraße Uferstraße

Ö 7.11 - 21-0006

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 8

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 8.1 - 20-6917

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 8.2 - 20-6939

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 8.3 - 21-0024

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung

Ö 8.4 - 20-6916

Busumleitung auf dem Dulsberg: Soziale Härten vermeiden! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 8.5 - 20-6919

Gedenken an Julius Fressel historisch einordnen Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien

Ö 8.6 - 20-6928

Fuhle 101 - Radführung ändern! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 8.7 - 20-6944

Lärmbelastung am Eulenkamp - Einladung eines Referenten/einer Referentin zum Thema Denkmalschutz im Zusammenhang mit Lärmschutz Stellungnahme der Kulturbehörde

Ö 8.8 - 21-0016

Ampelschaltung Bramfelder Straße Ecke Fuhlsbüttler Straße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 8.9 - 21-0017

Eine bessere Verkehrsanbindung für Komponistenviertel, AlsterCity und Jarrestadt! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 8.10 - 21-0021

U-Bahn-Taktausweitung auf den U3-Ast Barmbek <> Wandsbek-Gartenstadt ausdehnen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 8.11 - 20-6761

Die Friedrichsberger Straße sicher machen - Ausnahmeregelung für Tempo 30 anwenden! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 8.12 - 21-0084

Fuhle 101 - Maßnahmen zur Radführung Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 9

Sonstige Mitteilungen

Ö 10

Verschiedenes