Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 01.02.2022

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Der Tagesordnungsordnungspunkt wird zusammen mit dem Tagesordnungspunkten 4.2 – 4.5 beraten.

Antrag 139:

Herr Kranz erläutert, es wurden vom Antragsteller auch parallel Mittel über die Kulturfördermittel beantragt. Es sei aber transparenter und besser dies über die Sondermittel in einem Antrag abzubilden, zumal hier auch mehr Mittel zur Verfügung stehen. Der Antragsteller habe deshalb einen geänderten Sondermittelantrag über 9.500 € eingereicht. Der Antrag sei dringlich, um dem Antragsteller Planungssicherheit zu geben.

Herr Dickow erklärt, die FDP-Fraktion befürworte dieses Vorgehen und unterstützt eine Förderung von 9.500 €.

Herr Wagner schließt sich den Ausführungen von Herrn Dickow an. Es wäre wünschenswert, beim Antrag Drucksache 21-3010 als Mitantragsteller aufgenommen zu werden.

Herr Dickow stellt fest, die FDP möchte ebenfalls als Mitantragsteller aufgenommen werden.

Frau Bester macht deutlich, man würde es begrüßen, den Antrag gemeinsam mit der DIE LINKE und der FDP zu stellen.

Antrag 145

Herr Kranz beantragt Überweisung in den Haushaltsausschuss, da die Dringlichkeit nicht gesehen werde. Grundsätzlich stehe man dem Antrag aber positiv gegenüber.

Frau Lütjens vertritt die Ansicht, der Antrag wäre dringlich, da die Einsatzkleidung ein wichtiger Bestandteil der Feuerwehr sei.

Frau Bester verweist nochmals darauf, dass Konsens gewesen sei, nur wirklich ganz dringliche Anträge nicht im Haushaltsausschuss zu beraten. Dort könne man die Anträge wesentlich sachgerechter und ausführlicher beraten.

Herr Dickow hofft, dass man im Haushaltsausschuss zu einer positiven Entscheidung komme.

siehe Drucksache 21-3110

siehe Drucksache 21-3110

Der Hauptausschuss überweist den Antrag in den Haushaltsausschuss.

Der Hauptausschuss überweist den Antrag in den Haushaltsausschuss.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Herr Kranz macht deutlich, das in der Vorlage beschriebene Vorgehen erscheine ihm plausibel und richtig. Man werde deshalb der Vorlage zustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Herr Kranz beantragt Überweisung in die Bezirksversammlung bzw. Vertagung in den Hauptausschuss am 10.02.22, da noch Beratungsbedarf bestehe.

Der Hauptausschuss vertagt den Tagesordnungspunkt.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Der Hauptausschuss überweist 5.2 in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, 5.3 in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Olsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel sowie 10 in den Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

Herr Kranz macht deutlich, man wünsche sich wieder Präsenzsitzungen, aber aufgrund der derzeitigen Coronalage und den stetig steigenden Infektionszahlen schlägt er vor, die Sitzung der Bezirksversammlung am 10.02.22 nochmals durch einen digitalen und öffentlichen Hauptausschuss zu ersetzen. Ziel sei es, im März wieder in Präsenz zu tagen.

Herr Dickow vertritt die Auffassung, die Bezirksversammlung solle in Präsenz in der Sporthalle Hamburg tagen. Die räumliche Situation dort sei so, dass dies vertretbar sei.

Herr Dr. Schott stellt fest, die Lage habe sich seit Januar noch verschärft. Es sei deshalb konsequenterweise gut und richtig, so wie von Herrn Kranz vorgeschlagen, zu verfahren. Die vorläufige Tagesordnung der Bezirksversammlung beinhalte zudem keine Themen, die eine Sitzung der Bezirksversammlung in Präsenz notwendig erscheinen lassen. Er verweist auf die Risiken einer Ansteckung und die möglichen Folgen.

Herr Wagner erklärt, DIE LINKE spreche sich für eine Präsenzsitzung der Bezirksversammlung aus. Er macht deutlich, man solle derartige Entscheidungen nicht nur von den Inzidenzen abhängig machen, sondern müsse auch die Hospitalisierungsrate betrachten. Es sei deshalb vertretbar, die Bezirksversammlung in der Sporthalle tagen zu lassen.

Frau Bester schließt sich den Ausführungen von Herrn Dr. Schott an. Sie merkt an, man müsse nicht nur die Sitzung, sondern auch die Anreise berücksichtigen. Diese berge auch Risiken.

Herr Rohweder macht deutlich, Ziel müsse es sein, so oft wie möglich in Präsenz zu tagen. Er lehne den Vorschlag von Herrn Kranz deshalb ab.

Die Sitzung der Bezirksversammlung am 10.02.22 wird durch eine digitale und öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ersetzt.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen