Beteiligungsverfahren der UA Bau der Regionalausschüsse
Die Fraktionen der Bezirksversammlung Hamburg-Nord haben sich gemeinsam mit der Verwaltung in einer Arbeitsgruppe nach mehreren Beratungen und intensiven Diskussionen einvernehmlich auf das anliegenden Papier zu der Ausgestaltung der Beteiligungsverfahren der UA Bau der Regionalausschüsse verständigt. Es ist vorgesehen, die jetzt gewonnene Vereinbarungen möglichst zügig in Kraft zu setzen. Um den vorgesehenen Zeitpunkt 01.04.2017 zu erreichen, wird eine kurzfristige Beschlussfassung im Hauptausschuss in seiner Sitzung im Februar angestrebt. Eine Evaluation ist nach Ablauf eines Jahres vorgesehen.
Es wird um Zustimmung zu dem Beteiligungsverfahren der UA Bau der Regionalausschüsse (Anlage) gebeten.
Harald Rösler