Frau Closius begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen und öffentlichen Sitzung, und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Herr Abzan stellt anhand einer Präsentation die geplante Erneuerung der Eisenbahnüberführungen "Ferdinandstor" und "An der Alster" vor.
Herr Abzan und die weiteren anwesenden DB-Referentinnen und Referenten gehen u.a. ein auf die Ist- und zukünftige Brückenkonstruktion, Planungsstand und Bauzeitplan, Auswirkungen der Baumaßnahmen auf den Straßen- und Schienenverkehr, sowie komplexe Verkehrsführungskonzepte und -phasen für den Straßen-, Fuß- und Radverkehr.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mir den Referentinnen und Referenten weitere Aspekte, u.a.
- Abstimmung und Koordinierung der verschiedenen DB-Brückenbaumaßnahmen im Bezirk Hamburg-Mitte
- Auswirkung der Baumaßnahmen auf den Straßen-, Fußwege- und Radverkehr
- Schlüssigkeit der Verkehrskonzepte für alle Verkehrsbeteiligten
- Radwegeführung und Fahrradaufstellflächen vor Ampelanlagen
- Baustelleneinrichtungsflächen
- Verkehrszählungen.
(Die o.g. Präsentation steht als Anlage zum Protokoll zur Verfügung).
Mit Hinweis auf die bereits in der letzten Sitzung vorgestellte Drucksache erläutern Herr Ries und Herr Hinz auf Nachfragen von Frau Aust, Herrn Huber, Herrn Dworzynski und Frau Jakob den derzeitigen Sachstand u.a. zu den Bereichen Ostfrieslandstraße, Köterdamm, Karl-Petersen-Straße, Sievekingdamm, Großneumarkt (Drs. 22-1635.1) und Innenstadtkonzept.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Herrn Ries und Herrn Hinz weitere Aspekte u.a. zur
- Höhe der Mittelbereitstellung durch die Fachbehörde und Mittelverfügbarkeit des Bezirkes
- Auswirkungen des fachbehördlichen Innenstadtkonzeptes auf die bezirkliche Planungen
- Aufgabenzuweisungen durch die Fachbehörde und personelle Ausstattung des bezirklichen
Fachamtes MR
- Priorisierungserfordernisse und -kriterien innerhalb der Maßnahmenliste
- Besprechung der Drs 22-1635.1 in der nächsten Sitzung.
Herr Hinz regt an, zur Vorstellung des Innenstadtkonzeptes Referentinnen/ Referenten der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) in eine der nächsten Sitzungen noch vor der Sommerpause einzuladen.
Herr Ries erläutert anhand einer Präsentation das Unterhaltungsprogramm 2021, und geht ein auf die Zustandserfassung und Bewertung der Straßen (ZEB), sowie die Analyse und Gewichtung relevanter Indikatoren, die als Grundlage einer objektivierten Priorisierung von Straßenbaumaßnahmen dienen können. Herr Ries kündigt an, dem Ausschuss in der nächsten Sitzung eine um diese Priorisierungskriterien erweiterte und gewichtete Maßnahmenliste vorzulegen.
(Die Präsentation steht als Anlage zur Verfügung)
Herr Huber erläutert den Antrag. Aufgrund weiteren Beratungsbedarfs beantragt Herr Dworzynski, die Drucksache auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Frau Jakob erkundigt sich über die Auswirkung der Maßnahme vor dem Hintergrund langfristiger Planungen des Hauptbahnhofsumfeldes.
Herr Ries weist darauf hin, dass über die bezirklichen Baumaßnahmen am Hamburger Hauptbahnhof u.a. in der Sitzung des Cityausschusses am 23.10.2018, TOP 4, berichtet wurde, und skizziert die Maßnahme Heidi-Kabel-Platz anhand eines den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellten Planes. Eine endgütige Umgestaltung des Hauptbahnhofsumfeldes sei erst in mehreren Jahren zu erwarten.
Westphalensweg
Frau Aust teilt mit, dass eine dortige Zebrastreifen-Fußwegsquerung für Schulkinder keine ausreichende Sicherheit biete, da ausparkende Autos diese Spur als Auffahrt zur Hauptverkehrsstraße nutzen. Vor diesem Hintergrund werde das Fachamt MR gebeten, bis zur nächsten Sitzung zu prüfen, wie diese Situation entschärft werden könne.
Deichbaumaßnahmen / Ernst-August-Schleuse
Auf Nachfrage von Herrn Jordan teilt Frau Jakob mit, dass dieses Thema im Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel erörtert wurde.
Sitzungsplanung
Herr Gerundt (Fachamt MR) bietet dem Ausschuss an, in einer der nächsten Sitzungen einen Gesamtüberblick über die wichtigsten Maßnahmen im Bereich Innenstadt/ Hammerbrook zu geben.
Nachsatz zu Protokoll:
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende hat mitgeteilt, dass das Thema „Fortschreibung Bündnis für den Fuß- und Radverkehr: Vorstellung Entwurf" in der Sitzung am 16.06.2021 nicht vorgestellt werden kann, und um Verlegung auf eine Sitzung nach der Sommerpause gebeten.