Herr Muja eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und teilt mit, dass die Sitzung zu Protokollzwecken aufgezeichnet werde. Weiter informiert er:
Herr James Robert Blum gab in der Sitzung der Bezirksversammlung am 24.04.2025 bekannt, in diesem Ausschuss mitzuarbeiten.
Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat in ihrer Sitzung am 22.05.2025 Herrn Erich-Marcel Kauth-Kokshoorn als Seniorenvertretung in diesen Ausschuss entsandt.
Herr Muja stellt fest, dass keine Obleute im digitalen Raum anwesend sind.
Eine öffentliche Fragestunde findet nicht statt, da keine Fragen aus der Öffentlichkeit vorliegen.
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
Herr Jordan informiert über den Sachstand auf den bezirklichen Wochenmärkten:
1. Billstedt
Allgemeines:
Der Bau der Fernwärmeleitung hat begonnen. Aktuell ist auf der Marktfläche weiterhin für alle MarkthändlerInnen ein Standplatz vorhanden.
Hinsichtlich der in der Beratung des Ausschusses für Wirtschaft, Wochenmärkte und Tourismus (WWT) am 10.04.2025 gewünschten gemeinsamen Befragung schlägt die Verwaltung den 11.07.2025 vor.
Es wurde die Erstellung eines Nachhaltigkeitskonzeptes für den Wochenmarkt im Rahmen des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE-Projekt des Platzumbaus) ausgeschrieben und die Vergabe erfolgt in den nächsten Tagen durch die Leitstelle Klimaschutz. Sobald der Auftrag erteilt ist, wird die Einbindung des Ausschusses konkret geplant.
Anzahl der Markthändler Dienstag:
Tagesbewerber: 520 lfd. m; 48 Händler
Anzahl der Markthändler Freitag:
Tageszulassung: 596 lfd. m; 56 Händler
Haushalt Stand Ende Q2 2025
Der Bericht erfolgt zur Ausschusssitzung im September. Die Auswertung für die Gebührenkalkulation ergab für den Gesamtbetrieb HH-Mitte einen Kostendeckungsgrad von 71% und somit keine weitere Verschlechterung. Wie sich Einnahmen und Ausgaben an den einzelnen Wochenmarktstandorten ausgewirkt haben, wird detailliert ausgewertet.
Ausgaben über 5.000 €:
Wartung Stromkästen (7.513,01 €)
Reparaturen versch. Elektranten (7.652,85 €)
Investitionen:
Keine.
Investitionsplanung:
Keine durch das Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt (VS); der Umbau des Wochenmarktes wird über RISE und Bezirksamts-Mittel finanziert.
2. Bertha-Kröger-Platz
Allgemeines:
./.
Anzahl der Markthändler Dienstag:
Dauerzulassung: 25 lfd. m; 3 Händler
Tagesbewerber: 104 lfd. m; 11 Händler
Anzahl der Markthändler Freitag:
Dauerzulassung: 79 lfd. m; 10 Händler
Tageszulassung: 164 lfd. m; 16 Händler
Haushalt Stand Ende Q2 2025
Bericht erfolgt zur Ausschusssitzung im September.
Ausgaben über 5.000 €:
Keine.
Investitionen:
Keine.
Investitionsplanung:
Keine.
3. Finkenwerder
Allgemeines:
Die Tür des Toilettenhäuschens wurde mit Grafitti verunreinigt. Es wurde ein Angebot zur Reinigung der Tür eingeholt. Weiterhin wird in Erwägung gezogen, die Tür in einer graffitiabweisenden Farbe zu streichen.
Anzahl der Markthändler Dienstag:
Dauerzulassung: 50 lfd. m; 5 Händler
Tagesbewerber: 20 lfd. m; 3 Händler
Saison: 3 lfd. m; 1 Händler (April - Juni)
Anzahl der Markthändler Samstag:
Dauerzulassung: 52 lfd. m; 5 Händler
Tageszulassung: 36 lfd. m; 6 Händler
Haushalt Stand Ende Q2 2025
Bericht erfolgt zur Ausschusssitzung im September.
Ausgaben über 5.000 €:
Keine.
Investitionen:
Keine.
Investitionsplanung:
Modernisierung/Instandsetzung WC-Anlage (Urinal Herren), die Finanzierung wird aktuell geklärt.
4. Großneumarkt
Allgemeines:
./.
Anzahl der Markthändler Mittwoch:
Dauerzulassung: 79 lfd. m; 10 Händler
Tagesbewerber: 97 lfd. m; 16 Händler
Anzahl der Markthändler Samstag:
Dauerzulassung: 101 lfd. m; 13 Händler
Tageszulassung: 28 lfd. m; 5 Händler
Haushalt Stand Ende Q2 2025
Bericht erfolgt zur Ausschusssitzung im September.
Ausgaben über 5.000 €:
Keine.
Investitionen:
Keine.
Investitionsplanung:
Keine
5. Hamm
Allgemeines:
Die Marktverwaltung klärt aktuell die Vorverlegung der Parkverbotszeiten auf der Marktfläche.
Anzahl der Markthändler Dienstag:
Dauerzulassung: keine
Tagesbewerber: 34 lfd. m; 5 Händler
Anzahl der Markthändler Freitag:
Dauerzulassung: 115 lfd. m; 14 Händler
Tageszulassung: 60 lfd. m; 9 Händler
Haushalt Stand Ende Q2 2025
Bericht erfolgt zur Ausschusssitzung im September.
Ausgaben über 5.000 €:
Wartung Elektranten (6.262,26 €)
Investitionen:
Keine.
Investitionsplanung:
Keine.
6. Horn
Allgemeines:
./.
Anzahl der Markthändler Donnerstag:
Dauerzulassung: keine
Tagesbewerber: 31 lfd. m; 4 Händler
Haushalt Stand Ende Q2 2025
Bericht erfolgt zur Ausschusssitzung im September.
Ausgaben über 5.000 €:
Keine.
Investitionen:
Keine.
Investitionsplanung:
Keine.
7. Lange Reihe
Allgemeines:
./.
Anzahl der Markthändler Donnerstag:
Dauerzulassung: 33 lfd. m; 4 Händler
Tagesbewerber: 16 lfd. m; 2 Händler
Haushalt Stand Ende Q2 2025
Bericht erfolgt zur Ausschusssitzung im September.
Ausgaben über 5.000 €:
Keine.
Investitionen:
Keine.
Investitionsplanung:
Keine.
8. Rothenburgsort
Allgemeines:
Die Parkflächen für die MarktkundInnen werden aktuell bis voraussichtlich Ende September durch eine Baustelleneinrichtung reduziert.
Anzahl der Markthändler Mittwoch:
Dauerzulassung: 19 lfd. m; 3 Händler
Tagesbewerber: 52 lfd. m; 6 Händler
Anzahl der Markthändler Samstag:
Dauerzulassung: 13 lfd. m; 2 Händler
Tageszulassung: 16 lfd. m; 2 Händler
Haushalt Stand Ende Q2 2025
Bericht erfolgt zur Ausschusssitzung im September.
Ausgaben über 5.000 €:
Keine.
Investitionen:
Keine.
Investitionsplanung:
Keine.
9. Stübenplatz
Allgemeines:
./.
Anzahl der Markthändler Mittwoch:
Dauerzulassung: 12 lfd. m; 1 Händler
Tagesbewerber: 150 lfd. m; 13 Händler
Anzahl der Markthändler Samstag:
Dauerzulassung: 119 lfd. m; 12 Händler
Tageszulassung: 224 lfd. m; 23 Händler
Haushalt Stand Ende Q2 2025
Bericht erfolgt zur Ausschusssitzung im September.
Ausgaben über 5.000 €:
Keine.
Investitionen:
Keine.
Investitionsplanung:
Erneuerung der Elektroinfrastruktur; aktuell wird die Finanzierung geklärt.
Auf Nachfrage von Herrn Imholz und Herrn Norbert Jordan erklärt Herr Jordan, zum Ende der Sperrrungen/ Baumaßnahmen auf dem Marktplatz Billstedt könne er wegen fehlender Zuständigkeit keine Angaben machen.
Frau Dieckman-Zerbe stellt den ursprünglichen Antrag vor.
Herr Abreu de Sousa zeigt am Beispiel des schon eingesetzten Nachtbeauftragten die Schwierigkeiten der fortlaufenden Finanzierung auf. Er kommt zu dem Schluss, dass eine zusätzliche Finanzierung eines Beauftragten, die wohl jährlich über 40.000.-€ (Gehalt und Projektfinanzierung) betragen werde, das zur Verfügung stehende Budget zu sehr belasten würde.
Der Ausschuss beschließt mehrheitlich - gegen die Stimmen der CDU-Fraktion- zu empfehlen, den Antrag Drs. 23-0581 Ein Kümmerer für die Wochenmärkte in Hamburg-Mitte (Antrag der CDU-Fraktion) <https://sitzungsdienst-hamburg-mitte.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1018708> abzulehnen.
Frau Ivankovic erklärt, man wolle vorerst das Ergebnis der Umfrage abwarten und beantragt Vertagung. Für Frau Schwalke ist der Händlerwunsch nicht eindeutig, viele wollten wohl bis 18.00 Uhr arbeiten. Herr Blum erklärt, ein Marktende um 18.00 Uhr sei realitätsnah. Frau Yobo plädiert für eine Beibehaltung des Marktgeschehens bis 18.00 Uhr, die Erfragung von Verbesserungsvorschlägen der Markthändler durch eine Umfrage und die Erprobung von Vorschlägen der Hamburg Kreativ-Gesellschaft. Frau Jordan meint, die Markthändler würden ein Marktende um 16.00 Uhr befürworten.
Herr Jordan stellt die Auswertung der Umfrage „Zukunft der Wochenmärkte“ 2021 der Hamburg Kreativ Gesellschaft vor (s. Anlage).
Herr Imholz erklärt, der Antrag werde zurückgezogen.
Herr Jordan stellt den Bericht kurz vor.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Imholz erklärt, die Marktbeschicker hätten festgestellt, dass von 16.00 Uhr- 18.00 Uhr kaum Kundschaft käme. Die Markthändler sollten schriftlich befragt werden.
Herr Abreu de Sousa macht darauf aufmerksam, dass die in der letzten Sitzung anwesenden Marktbeschicker die Öffnungszeit bis 18.00 Uhr bräuchten. Der Vorort-Termin möge geschoben werden, bis geklärt sei, was genau erfragt werden solle. Herr Imholz erinnert daran, dass der damals anwesende Obmann für ein Marktende um 16.00 Uhr plädiert hatte.
Herr Blum erklärt, das Für und Wider würde nun seit Jahren thematisiert. Im Sinne der Verlässlichkeit und vor dem Hintergrund der Erkenntnisse der Hamburg Kreativgesellschaft sollte man die Marktzeiten nicht verkürzen. Herr Kauth-Kokshoorn schließt sich dem an. Einige Händler würden schon ab 16.00 Uhr anfangen, ihre Ware einzupacken, um dann um Punkt 18.00 Uhr den Markt zu verlassen.
Der Ausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich - gegen die Stimmen der CDU- und der AfD-Fraktion - ab.
Herr Muja stellt zur Abstimmung, ob der von Herrn Jordan vorgeschlagene Termin (Befragung der Marktbeschicker am 11.07.2025) verschoben werden soll.
Der Ausschuss stimmt der Verschiebung mehrheitlich - gegen die Stimmen der CDU- und der AfD-Fraktion - zu.
Herr Muja teilt mit, dass in den nächsten Sitzungen Referate zu den Themen Wirtschaft und Tourismus anstehen würden und bittet die Verwaltung, Genaueres mitzuteilen.
Nachsatz zu Protokoll
Sitzung am 11.09.2025
Vertretungen der Stabstelle Klimaschutz und Wirtschaftsförderung berichten zu:
1. Aufgaben und Tätigkeiten der Stabstelle im Bereich Wirtschaftsförderung
2. Projekt „Nachhaltiger Wochenmarkt Billstedt" im Rahmen des RISE Gebietes Billstedt Zentrum
Sitzung am 27.11.2025
Vertretungen der Hamburg Tourismus GmbH berichten zu:
Die Bedeutung Hamburg-Mittes für den Hamburger Tourismus.
Herr Kamp berichtet, es sei ein Gesetzesentwurf in Arbeit, wonach Außengastronomie mit Bauantrag überhaupt erst genehmigt werden könne. Es sei aber kein Lösungsansatz in Sicht, Außengastronomie ohne Bauantrag oder in einem vereinfachten Verfahren zu beantragen.