Als dienstältestes BV-Mitglied begrüßt Frau Zickendraht den Ausschuss.
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Nach Beschluss des Ältestenrates am 31.08.2021 fällt das Vorschlagsrecht für den
Ausschussvorsitz der GRÜNE-Fraktion zu. Für den Vorsitz wird Frau Zickendraht vorgeschlagen.
Der Ausschuss einigt sich vorab einvernehmlich auf eine offene Abstimmung.
Der Ausschuss stimmt der Wahl von Frau Zickendraht zur Vorsitzenden des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur -bei Enthaltung der AfD - einstimmig zu.
Frau Zickendraht bedankt sich für das Votum und nimmt die Wahl an.
Nach Beschluss des Ältestenrates am 31.08.2021 fällt das Vorschlagsrecht für den stellvertretenden
Ausschussvorsitz der SPD-Fraktion zu. Für den Vorsitz wird Frau Klein vorgeschlagen.
Der Ausschuss einigt sich vorab einvernehmlich auf eine offene Abstimmung.
Der Ausschuss stimmt der Wahl von Frau Klein zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur -bei Enthaltung der AfD - einstimmig zu.
Frau Klein bedankt sich für das Votum und nimmt die Wahl an.
Frau Henze und Frau Herrmann erläutern die Vorlage, und gehen auf Nachfragen von Herrn Dassow und Frau Jakob, u.a. zu Personalkapazitäten und Umsetzung von Regelaufgaben, ein.
Herr Röder erläutert anhand einer Präsentation (s. nicht-öffentliche Anlage) den Planungsentwurf zur Revitalisierung des Alten Elbparks. Er geht detailliert ein auf das Planungsgebiet des 3. Bauabschnitts, Planungsinhalte und aktuellen Stand, Beteiligungsverfahren und zeitliche Abläufe.
Vorbehaltlich der abgeschlossenen Sanierung des Bismarck-Denkmals könne voraussichtlich ab 1. Quartal 2023 mit dem 3.Bauabschnitt, einschließlich der Umgestaltung der Seewartenstraße, begonnen werden.
Frau Henze betont, dass es sich noch nicht um eine abgeschlossene Grünplanung, sondern eine Entwurfsfassung handle, die in Kürze ebenfalls in der Stadtteilkonferenz Neustadt vorgestellt werde. Anregungen können ggf. in die nächste Bearbeitungsphase aufgenommen werden.
Im Anschluss erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Henze, Herrn Röder und Herrn Ries weitere Aspekte und Fragestellungen u.a. zur
- Querungsmöglichkeit und Umgestaltung der Seewartenstraße
- Sportanlagen und Kunststoffbeläge
- Toilettenanlage (zuständig Fachbehörde BUKEA (SRH))
- Diskussion zur geschichtlichen Aufarbeitung des Bismarck-Denkmals (zuständig Behörde für Kultur und Medien).
Der TOP entfällt, und wird auf eine spätere Sitzung verschoben.
Herr Ries erläutert eingehend die den Ausschussmitgliedern vorliegende aktuelle Maßnahmen- und Arbeitsvorräteübersicht, und geht auf diverse Nachfragen der Ausschussmitglieder ein.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Herrn Ries und Frau Henze weitere Aspekte u.a. zum
- Umfeld der Deichtorhallen
- Quartiersbuslinie 450
- Schaarsteinweg / Anberg
- Hammerbrooklyn
- Querung Rotenhäuser Damm
- Halskestraße
- Baumaterialien und Baukostenentwicklung.
Herr Huber erläutert den Antrag. In eingehender Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder Inhalt und Zielsetzung des Petitums.
Herr Dworzynski schlägt sodann als Petitum die nachfolgende Formulierung vor.
Die Verwaltung möge prüfen,
ob und wie ein entsprechendes Modellprojekt „PlasticRoads" im Bezirk Hamburg-Mitte umgesetzt werden kann und dabei sichergestellt wird, dass hierdurch kein Mikroplastik in schädlichen Mengen während der gesamten Nutzungsdauer freigesetzt wird und keine ökologische Beeinträchtigung in dieser Hinsicht erfolgt.
Erst wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, wird die Verwaltung in einem nächsten Schritt gebeten zu prüfen,
a. an welchen Strecken ein solches Modellprojekt sinnvoll wäre,
b. wie eine Zusammenarbeit mit der BVM eingegangen bzw. eine Unterstützung durch die BVM eingeholt werden kann und
c. wie nach der Nutzung die modularen Bauteile nachhaltig entsorgt werden können.
Die GRÜNE-Fraktion stimmt dieser Formulierung und dem Wunsch der SPD-, CDU-, FDP- und DIE LINKE-Fraktionen zu, den Antrag interfraktionell gemeinsam einzubringen.
Sitzungsplanung
Zur kommenden Sitzung sind Vertreterinnen / Vertreter der Handwerkskammer und der Fachbehörde zum Thema Schwierigkeiten und Lösungsansätze zum Handwerkerparken in Bewohnerparkzonen eingeladen.