Frau Closius begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Frau Dr. Wagner teilt mit, dass die Fachbehörde in jedem Bezirk den Stand des 3-jährigen Prozesses zur Verkehrsentwicklungsplanung (VEP), als gesamtstädtische Strategie für die Mobilität in der Stadt, vorstellen werde. Hierzu skizziert Frau Martinius die in der VEP formulierten verkehrsplanerischen Zielszenarien unter Berücksichtigung ökologischer, ökonomischer, stadträumlicher und sozialer Aspekte. Frau Martinius und Frau Dr. Wagner gehen u.a. ein auf Themenspektrum und Handlungsschwerpunkte, Planungsprozesse, Konzepterstellung und Verkehrsmodelle, Bewertungsverfahren und Maßnahmenentwicklung, Kommunikations- und Beteiligungsinstrumente. (s.a. Präsentation sowie website der BVM)
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Dr. Wagner und Frau Martinius weitere Aspekte, u.a. zu
- Einbindung und Beteiligung der Bezirke und bezirklichen Gremien in die fachbehördlichen Planungen
- Maßnahmenkatalog /-steckbriefe, Finanzierung und Kosteneffizienz
- Besetzung des Mobilitätsbeirats
- Auswirkung von Flächenum- und Neuverteilungen
- Planungshorizont und Finanzierung
- Newsletter VEP und Bürgerbeteiligung
(Die Präsentation wurde für die Politik vorab im Ratsinformationssystem eingestellt).
Es liegen keine Anträge vor.
Auf Nachfrage von Herrn Huber erläutern Frau Piening und Herr Ries, dass erforderliche Baumaßnahmen durch die Zusammenfassung der Positionen flexibler, wirtschaftlicher und vereinfachter umgesetzt werden könnten. Transparenz und Nachvollziehbarkeit des Mitteleinsatzes sei jederzeit gewährleistet, und werde u.a. durch das dem Ausschuss regelmäßig vorzulegende Bauprogramm dargelegt.
Herr Johst und Frau Zickendraht stimmen dem Anliegen der Eingabe zu.