Herr Strauß begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Hierzu liegen keine Anträge vor.
Herr Imholz erläutert den Antrag. Herr Rudolph teilt mit, dass es sich bei der Belegenheit evtl. um SAGA-Gelände handle.
Herr Mennerich sieht die Problematik in der Verdrängung des ruhenden Verkehrs durch Anwohnerparkgebiete begründet. Zur Erweiterung des Parkraums regt Herr Mennerich an, benachbarte Parkhäuser anzufragen. Herr Ramlow regt an, die Eingabe an das bezirkliche Fachamt zur Abgabe einer Stellungnahme abzugeben.
Herr Dahlgaard unterstreicht, dass die Anwohner seinerzeit bei der Planung der Parkraumzone nicht ausreichend beteiligt worden seien. Herr Busch teilt mit, dass die Eingabe von seiner Fraktion sehr ernst genommen werde. Frau Jakob schlägt eine Vertagung auf die nächste Sitzung vor. Herr Rudolph sieht die Zuständigkeit für die Abgabe einer Stellungnahme bei der Fachbehörde.
Es liegen keine Meldungen vor.
Frau Jakob würde begrüßen, wenn die Anwohner über derartige Maßnahmen informiert würden.
Sitzungsplanung
Der Ausschuss kommt einstimmig überein, in seiner nächsten Sitzung Referenten des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung zum Thema "Integriertes Entwicklungskonzept Billstedt; aktueller Sachstand und zukünftige Planung" einzuladen. Das Thema könne ggf. auch nicht-öffentlich behandelt werden.
Für eine spätere Sitzung schlägt Frau Lattwesen das Thema "Sonnenland im Rahmen des Modellvorhabens Mitte machen" vor.
Herr Dahlgaard schlägt vor, die Fußgängerbeauftragte des Bezirksamtes in eine der nächsten Sitzungen einzuladen.
Feuerwache Kirchsteinbek
Herr Busch bittet Herrn Rudolph, den Ausschuss über den Sachstand der Feuerwache Kirchsteinbek zu informieren.