Protokoll
Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 11.11.2021

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschriften vom 24.06.2021, 12.08.2021 und 04.10.2021 (Die Niederschrift über die Sitzung am 04.10.2021 wird nachgereicht. Die Niederschriften vom 24.06.2021 und 12.08.2021 stehen im Ratsinformationssystem zur Verfügung.)

Ö 3 - 22-2463

Bebauungsplan-Verfahren St. Pauli 45 (Spielbudenplatz) "Paloma-Viertel" Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung zur Feststellung der Vorweggenehmigungsreife nach § 33 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 4 - 22-2455

RISE-Fördergebiet Billstedt-Zentrum Zustimmung zur Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) für das Sanierungsgebiet Billstedt-Zentrum

Ö 5 - 22-2456

RISE-Fördergebiet Mümmelmannsberg Zustimmung zur Bilanzierung, Laufzeitverlängerung und Teilfortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes IEK Billstedt/Horn für das Sanierungsgebiet Billstedt S3 Mümmelmannsberg

Ö 6

Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Mündlicher Sachstandsbericht durch das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung.)

Ö 7

Verschiedenes

Ö 7.1

Bundesverwaltungsgerichtsurteil zum Vorkaufsrecht in Gebieten einer Erhaltungssatzung

Ö 7.2

Baulandmobilisierungsgesetz

Ö 7.3

Baustopp Schilleroper

Ö 7.4

Aufstellflächen für Polizeifahrzeuge im Bereich der Rindermarkthalle

Ö 7.5

Bunker Feldstraße