Der Ausschussvorsitzende, Herr Sediqi begrüßt die Mitglieder des Bauausschusses.
Gemäß des Beschlusses des Hauptausschusses am ß3.112020 zu Drs. 22-0934.5, findet die Sitzung erstmals digital statt. Es gilt im Zuge der Corona-Pandemie noch immer das Gebot der Kontaktminimierung und der Abstandshaltung. Dementsprechend findet die heutige Sitzung virtuell und ohne Öffentlichkeit statt.
Herr Sediqi bittet alle Teilnehmer, laut und deutlich zu sprechen sowie die Regeln einzuhalten, die alle Ausschussmitglieder vorab per Mail erhalten haben. Weiterhin bittet er die Teilnehmer, den Chat für Meldungen zu nutzen.
Nachfolgend fragt Herr Sediqi die Anwesenheit ab.
Als Prozessvorschlag stellt er benannte Sprecher der Fraktionen wie folgt vor:
SDP-Fraktion Frau Hirche
CDU-Fraktion Herr Johannsen
FDP-Fraktion Herr Diaman
GRÜNE-Fraktion Herr Behrschmidt
Die AfD-Fraktion verfügt über eine Stimme.
Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE stimmen jeweils einzeln ab.
Diesem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.
Herr Leipnitz teilt mit, dass Herr Schubert momentan noch nicht zugeschalten ist und Herr Götz per Chat abstimmen muss. Darüber herrscht Einverständnis.