Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Sozialraumentwicklung vom 10.09.2020

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.

Es wird mitgeteilt, dass Herr Jasnoch aus dem Ausschuss ausgeschieden ist.

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 11.06.2020

Der Ausschuss genehmigt die Niederschrift einstimmig.

Ö 3

Modellvorhaben "Mitte machen" ((Bezug: Drs. 22-1076))

Mit Hinweis auf die Ausführungen in der Sitzung am 11.06.2020 (TOP 3.1) berichtet Frau Dr. Budy über den derzeitigen Sachstand. Dem Bund wurde fristgerecht eine der BV-Drucksache 22-1076 entsprechende Vorhabenliste und Finanzplanung übermittelt. Da sich gegenüber der bisherigen Vorhabenliste zahlreiche Veränderungen ergeben haben, hat der Bund um nähere Informationen zu den Einzelprojekten gebeten, um eine Ersteinschätzung vornehmen zu können, ob diese aus Sicht des Bundes grundsätzlich zur Ausrichtung des MV (Modellvorhaben) passen. Diese sind ihm durch Projektsteckbriefe (siehe nicht-öffentliche Anlage), die im interdisziplinären Arbeitsteam erstellt wurden, am 21.08.2020 zugegangen.

Hierzu steht eine Rückmeldung des Bundes noch aus.

Frau Dr. Budy verweist auf eine eine bezirksamtsintern erstellte Zeitschiene aus der hervorgeht, wann die Feinplanung und Umsetzung der einzelnen Projekte vorgesehen ist. Bei der Erstellung wurde u.a. der Planungstand der jeweiligen Vorhaben, noch zu klärende grundlegende Fragestellungen (z.B. Standort) sowie die Personalkapazitäten herangezogen. Nach Freigabe durch die Steuerungsgruppe wird diese den Mitgliedern des Ausschusses zur Verfügung gestellt (s. nicht-öffentliche Anlagen). Als nächster Schritt soll diese den Antragstellenden der Projekte zugehen.

Frau Dr. Budy geht sodann ein auf einzelne Punkte der BV-Drucksache 22-1076:

- zu Punkt 5. des Petitums:

 das Kompetenzzentrum für ein barrierefreies Hamburg war in der letzten Sitzung des interdisziplinären  Arbeitsteams am 03.09.2020 zu Gast um seine Expertise einzubringen

- zu Punkt 7. des Petitums, betr. ACC:

  derzeit werde eine Standortprüfung vorgenommen; ggf. auch für alternative Standorte, die Antragstellenden sind eingebunden.

- zu Punkt 9 des Petitums, betr. Vielfalt in Bewegung:

  es werden verschiedene Standorte geprüft.

Zu dem in Tabelle 1 der Drs. 22-1076 genannten Pr-Nr. 27 habe die Fachbehörde BUKEA (Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft) u.a. mitgeteilt, dass das Projekt "Tierisch" gute Begegnungen aufgrund von Betroffenheit von naturschutzfachlichen Belangen abgelehnt werde. Die mit dem Vorhaben verbundenen Maßnahmen seien mit den Vorgaben und dem Schutzzweck der Landschaftsschutzverordnung nicht vereinbar. Aus Sicht der BUKEA sei eine Aufhebung des Landschaftsschutzgebietes nicht denkbar.

 

Ö 4

Bericht über Mitte machen – Überplanung soziale Infrastruktur auf der Veddel (Bezug: Drs. 22-0563.1 Die Verwaltung trägt vor)

Anhand einer Präsentation (s. Anlage) erläutert Herr Mentz den derzeitigen Sachstand bezgl. des BV-Beschlusses, Drs. Nr. 22-0563.1. 

Herr Mentz geht u.a. ein auf Aufgaben und Ziele, Vorgehensweise, Maßnahmen und Zeitplan, sowie Beteiligungsprozesse zur Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur auf der Veddel.

In der anschließenden Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Herrn Mentz und Frau Lill weitere  Aspekte u.a.

- Einbeziehung von Umfeld und Akteuren benachbarter Stadtteile

- interdisziplinäre Arbeitsthemen und -gruppen

- Begleitstruktur

- Sozialraumanalyse

 

Ö 5

Anträge der Politik

Es liegen keine Anträge vor.

Ö 6

Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung

Ö 6.1 - 22-1072.1

Öffnungszeiten von Sporthallen erweitern

Frau Lill erläutert die vorliegende Mitteilung. Herr Dahlgaard regt an, dass eine Übersicht der Hallennutzer und -belegung, z.B. in Form eines Stundenplans, vor Ort einsehbar sein sollte, um die Belegung transparenter zu gestalten. Herr Knode bittet um Beachtung, dass die vergebenen Hallenzeiten auch tatsächlich in beantragter Form genutzt werden.

Ö 7

Aktuelle Sondermittelanträge

Es liegen keine Sondermittelanträge vor.

Ö 8

Verschiedenes

Sitzungsplanung

Herr Knode wiederholt seinen in der letzten Sitzung geäußerten Referats-Vorschlag. Der Ausschuss kommt erneut überein, dass die Fachsprecherinnen / -sprecher sich zunächst untereinander abstimmen. Frau Celikkol wird der Verwaltung das Ergebnis zeitnah mitteilen.

 

Quartiersfonds (QF)

Auf Nachfrage von Herrn Busch erläutert Frau Lill den aktuellen Sachstand zum QF 2020. Es bleibe abzuwarten, welche damals gefassten Vorratsbeschlüsse ggf. noch umgesetzt werden können.

Für den QF 2021 werde derzeit, vorbehaltlich der noch anstehenden Haushaltsplanungen angenommen, dass Mittel in gleicher Höhe wie im letzten Jahr zur Verfügung gestellt würden. Auf Grundlage dieser noch vorläufigen Annahme, wurden die Träger aufgefordert, Projektskizzen und Anträge zu übermitteln. Es sei bereits abzusehen, dass das Antragsvolumen die ggf. zur Verfügung stehenden Mittel deutlich übersteigen werde.